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Politik / Ratsinformationssystem

Auszug - Mitteilungen des Bürgermeisters  

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
TOP: Ö 4
Gremium: Hauptausschuss Barmstedt Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 27.01.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt
 
Wortprotokoll

Erster Stadtrat Herr Michael Schönfelder berichtet zu folgenden Angelegenheiten:

Erster Stadtrat Herr Michael Schönfelder berichtet zu folgenden Angelegenheiten:

 

4.1.

Auf die Fortbildungsveranstaltungen für Stadt-/ Gemeindevertreter/innen zu den Themen „Baurecht“ und „Rechte und Pflichten der Gemeindevertreter/innen“ wird verwiesen. Die Anmeldungen sollen bis zum 31.01.2009 erfolgen.

 

4.2.

Zum Umbau der Einmündung „Spitzerfurt“ zum Kreisverkehr findet in nächster Zeit die Abstimmung mit den Trägern öffentlicher Belange statt.

 

4.3.

Das Weihnachtshilfswerk der Stadt und der Ämter Rantzau und Hörnerkirchen hat ein Spendenaufkommen von rund 6.600 € ergeben. 113 Bedürftigen haben eine Geldzuwendung erhalten. Gespendet haben insgesamt 72 Personen, davon 8 Firmen. Herr Schönfelder spricht den Spendern seinen Dank aus.

 

4.4.

Die Partnerfiliale der Post wird am 07.04.2009 im Sky-Markt in der Marktstrasse 2 eröffnet.

Am gleichen Tag wird die Postfiliale in der Bahnhofstrasse 10 geschlossen. Ein reibungs- und lückenloser Übergang der Kundenbetreuung ist damit nach Aussagen der Post gewährleistet.

 

4.5.

Der Verwendungsnachweis für die Hochzeitsprämie zur Bildung der Verwaltungsgemeinschaft ist von der Verwaltung erstellt worden. Der Bericht und der zahlenmäßige Nachweis wurden dem Innenministerium zugeleitet.

 

4.6.

Der Anteil der Stadt am Nachlass des Ehepaares Nelke beläuft sich auf 702.400 €.

Auf ein Schreiben des Notares vom 14.01.2009 wird verwiesen.

 

4.7.

Ein Seminarprogramm  des Kompetenzzentrums für Verwaltung „Komma“ zur Fortbildung von ehrenamtlich Tätigen wird an die Vertreter der Fraktionen verteilt.

 

4.8.

Zum Konjunkturprogramm 2009 hat die Stadt Barmstedt Maßnahmen aus dem Schulbauprogramm gemeldet. Herr Schönfelder teilt die gemeldeten Maßnahmen mit.

 

 

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