Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||
| Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 16.12.2010 | ||||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | VO/2011-851 | |||||
| Ö 5 | Bestätigung der Wahl des Wehrführers/Ernennung und Vereidigung | VO/2011-797 | |||||
| Ö 6 | Widmung einer Straßenfläche " Gärtnerstraße" (Nr.34a-34g) in 25364 Westerhorn | VO/2011-803 | |||||
| Ö 7 | Aufstellung der 9. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden hier: Aufstellungsbeschluss/ Entwurf/ Auslegung | VO/2011-817 | |||||
| Ö 8 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11 für das Gebiet der Torfwerke "Meiners" in der Gemeinde Westerhorn nördlich und südlich der Florastrasse/ Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem ehemaligen Betriebsgelände Hier: Aufstellungsbeschluss/ frühzeitige Beteiligung der Einwohner/innen | VO/2011-818 | |||||
| Ö 9 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 12 für das Grundstück Fasanenweg Nr. 1, Westerhorn, südlich des Fasaneweges und westlich der Dorfstrasse | VO/2011-842 | |||||
| Ö 10 | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11/ Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem ehemaligen Betriebsgelände der Torfwerke Meiners in der Florastrasse | VO/2011-820 | |||||
| Ö 10.1 | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 12 für das Grundstück Fasanenweg Nr. 1 | ||||||
| Ö 11 | Genehmigungsverfahren nach Bundesimmissionsschutzgesetz der Firma Holcim, Werk Lägerdorf hier: Stellungnahme der Gemeinde Westerhorn | VO/2011-841 | |||||
| Ö 12 | Strompreisausschreibung | VO/2011-828 | |||||
| Ö 13 | Kernwegekonzept hier: Beschluss | VO/2011-831 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: A) Der Ausschuss für Planung, Wirtschaft und Verkehr beschließt das von der Gemeinde in Eigenleistung erstellte Kernwegekonzept. Das Ingenieurbüro Klütz und Collegen wird beauftragt das gemeinsame Kernwegekonzept der Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn zu erstellen. Die auf die Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen und Osterhorn entfallenen Kosten werden nach Abrechnung der Fördermittel an die Gemeinde Westerhorn erstattet.
B) Die Gemeindevertretung beschließt das von der Gemeinde in Eigenleistung erstellte Kernwegekonzept. Das Ingenieurbüro Klütz und Collegen wird beauftragt das gemeinsame Kernwegekonzept der Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn zu erstellen. Die auf die Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen und Osterhorn entfallenen Kosten werden nach Abrechnung der Fördermittel an die Gemeinde Westerhorn erstattet. |
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| 09.03.2011 - Ausschuss für Planung, Wirtschaft und Verkehr Westerhorn | |||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Planung, Wirtschaft und Verkehr beschließt das von der Gemeinde in Eigenleistung erstellte Kernwegekonzept. Das Ingenieurbüro Klütz und Collegen wird beauftragt, das gemeinsame Kernwegekonzept der Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn zu erstellen. Die auf die Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen und Osterhorn entfallenden Kosten werden nach Abrechnung der Fördermittel an die Gemeinde Westerhorn erstattet. Abstimmungsergebnis: einstimmig
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| 23.03.2011 - Gemeindevertretung Westerhorn | |||||||
| Ö 13 - (offen) | |||||||
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Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt das von der Gemeinde in Eigenleistung erstellte Kernwegekonzept. Das Ingenieurbüro Klütz & Collegen wird beauftragt das gemeinsame Kernwegekonzept der Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn zu erstellen. Die auf die Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen und Osterhorn entfallenen Kosten werden nach Abrechnung der Fördermittel an die Gemeinde Westerhorn erstattet.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen 13 Nein- Stimmen 0 Enthaltungen 0 |
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| Ö 14 | Nachbesetzung eines Mitgliedes des Ausschusses für Soziales, Jugend, Freizeit und Sport sowie eines Stellvertreters | ||||||
| Ö 15 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
| Ö 16 | Einwohnerfragestunden II (max. 15 Minuten) | ||||||
| N 17 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
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