Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||
Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 16.12.2010 | ||||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | VO/2011-851 | |||||
Ö 5 | Bestätigung der Wahl des Wehrführers/Ernennung und Vereidigung | VO/2011-797 | |||||
Ö 6 | Widmung einer Straßenfläche " Gärtnerstraße" (Nr.34a-34g) in 25364 Westerhorn | VO/2011-803 | |||||
Ö 7 | Aufstellung der 9. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden hier: Aufstellungsbeschluss/ Entwurf/ Auslegung | VO/2011-817 | |||||
Ö 8 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11 für das Gebiet der Torfwerke "Meiners" in der Gemeinde Westerhorn nördlich und südlich der Florastrasse/ Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem ehemaligen Betriebsgelände Hier: Aufstellungsbeschluss/ frühzeitige Beteiligung der Einwohner/innen | VO/2011-818 | |||||
Ö 9 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 12 für das Grundstück Fasanenweg Nr. 1, Westerhorn, südlich des Fasaneweges und westlich der Dorfstrasse | VO/2011-842 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
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09.03.2011 - Ausschuss für Planung, Wirtschaft und Verkehr Westerhorn | |||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: 1. Für das Grundstück „Fasanenweg 1“ südlich des Fasanenweges und westlich der Dorfstraße in der Gemeinde Westerhorn wird ein B-Plan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Bereitstellung von 5 Grundstücken für die Wohnbebauung
2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB);
3. Die Ausarbeitung des Planentwurfs und der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll kurzfristig beauftragt werden;
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 6 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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23.03.2011 - Gemeindevertretung Westerhorn | |||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
1. Für das Grundstück „Fasanenweg 1“ südlich des Fasanenweges und westlich der Dorfstraße in der Gemeinde Westerhorn wird ein B-Plan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Bereitstellung von 5 Grundstücken für die Wohnbebauung
2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB);
3. Die Ausarbeitung des Planentwurfs und der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll kurzfristig beauftragt werden;
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen 13 Nein- Stimmen 0 Enthaltungen 0 |
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Ö 10 | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11/ Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem ehemaligen Betriebsgelände der Torfwerke Meiners in der Florastrasse | VO/2011-820 | |||||
Ö 10.1 | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 12 für das Grundstück Fasanenweg Nr. 1 | ||||||
Ö 11 | Genehmigungsverfahren nach Bundesimmissionsschutzgesetz der Firma Holcim, Werk Lägerdorf hier: Stellungnahme der Gemeinde Westerhorn | VO/2011-841 | |||||
Ö 12 | Strompreisausschreibung | VO/2011-828 | |||||
Ö 13 | Kernwegekonzept hier: Beschluss | VO/2011-831 | |||||
Ö 14 | Nachbesetzung eines Mitgliedes des Ausschusses für Soziales, Jugend, Freizeit und Sport sowie eines Stellvertreters | ||||||
Ö 15 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
Ö 16 | Einwohnerfragestunden II (max. 15 Minuten) | ||||||
N 17 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
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