Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Digitale Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
|
|
|||||||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen | ||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 29.09.2020 | SI/STV/0058/20 | |||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Niederschrift über die Sitzung vom 09.11.2020 | SI/STV/0070/20 | |||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Niederschrift über die Sitzung vom 26.01.2021 | SI/STV/0071/21 | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Strompreisanpassung zum 1. Februar 2021 | VO/2020-350 | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Gaspreispanpassung zum 1. Februar 2021 | VO/2020-351 | |||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Einnahme- und Ausgaberechnung der Freiwilligen Feuerwehr Barmstedt für das Jahr 2019 | VO/2020-380 | |||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2021 mit Investitionsprogramm und Finanzplan der Jahre 2020 - 2024 | VO/2020-395-1 | |||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Pia Ausbildung in Kindertagesstätten | VO/2020-335-1 | |||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Neubesetzung der Schulleiterstelle an der James-Krüss-Schule der Stadt Barmstedt; hier: Wahl der Mitglieder für den Schulleiterwahlausschuss | VO/2020-414 | |||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Bestellung von Vertreterinnen oder Vertretern für das Kuratorium der Offenen Ganztagsschule | VO/2020-430 | |||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Bauliche Entwicklung der Kita Sternenhimmel | VO/2020-435-1 | |||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Regenrückhaltung und Verrohrung Küsterkamp | VO/2020-346 | |||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||
|
Beschlussvorschlag:
Der Rodung von insgesamt 10.000 m² Forstfläche mit Herstellung des ursprünglichen Rückhaltevolumens des RRB Küsterkamp durch den AZV wird zugestimmt.
Dem Neubau des Niederschlagwasserkanals entlang des Krückauseitengrabens vom Küsterkamp zur Krückauquerung am Freibad mit Herstellung und Rückbau einer Baustraße aus Stahlplatten durch den AZV unter Nutzung der städtischen Grundstücke wird zugestimmt. Die für Wartung und Unterhaltung notwendigen Grunddienstbarkeiten für den AZV werden im Grundbuch eingetragen, die Kosten trägt der AZV.
Dem Neubau des Krückaudükers westlich der Brücke Küsterkamp durch den AZV unter Nutzung des städtischen Grundstücks wird zugestimmt. Die für Wartung und Unterhaltung notwendigen Grunddienstbarkeiten für den AZV werden im Grundbuch eingetragen, die Kosten trägt der AZV.
Beschlussvorschlag zum Veröffentlichen:
|
|||||||||||||||||||||||
| 07.12.2020 - Bauausschuss Barmstedt | |||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - (offen) | |||||||||||||||||||||||
|
Beschluss:
Der Rodung von insgesamt 10.000 m² Forstfläche mit Herstellung des ursprünglichen Rückhaltevolumens des RRB Küsterkamp durch den AZV wird zugestimmt.
Dem Neubau des Niederschlagwasserkanals entlang des Krückauseitengrabens vom Küsterkamp zur Krückauquerung am Freibad mit Herstellung und Rückbau einer Baustraße aus Stahlplatten durch den AZV, unter Nutzung der städtischen Grundstücke wird zugestimmt. Die für Wartung und Unterhaltung notwendigen Grunddienstbarkeiten für den AZV werden im Grundbuch eingetragen, die Kosten trägt der AZV.
Dem Neubau des Krückaudükers westlich der Brücke Küsterkamp durch den AZV, unter Nutzung des städtischen Grundstücks wird zugestimmt. Die für Wartung und Unterhaltung notwendigen Grunddienstbarkeiten für den AZV werden im Grundbuch eingetragen, die Kosten trägt der AZV.
Abstimmungsergebnis zu 1:
Abstimmungsergebnis zu 2:
Abstimmungsergebnis zu 3:
|
|||||||||||||||||||||||
| 25.02.2021 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||||||||||||||
| Ö 16 - (offen) | |||||||||||||||||||||||
|
Beschluss:
2. Die Kosten für die erforderliche Neugestaltung nach der Verrohrung des Krückauseitengrabens sind vom AZV zu tragen. 3. Der Rodung von insgesamt 10.000 m² Forstfläche mit Herstellung des ursprünglichen Rückhaltevolumens des RRB Küsterkamp durch den AZV wird zugestimmt.
4. Dem Neubau des Niederschlagwasserkanals entlang des Krückauseitengrabens vom Küsterkamp zur Krückauquerung am Freibad mit Herstellung und Rückbau einer Baustraße aus Stahlplatten durch den AZV unter Nutzung der städtischen Grundstücke wird zugestimmt. Die für Wartung und Unterhaltung notwendigen Grunddienstbarkeiten für den AZV werden im Grundbuch eingetragen, die Kosten trägt der AZV.
5. Dem Neubau des Krückaudükers westlich der Brücke Küsterkamp durch den AZV unter Nutzung des städtischen Grundstücks wird zugestimmt. Die für Wartung und Unterhaltung notwendigen Grunddienstbarkeiten für den AZV werden im Grundbuch eingetragen, die Kosten trägt der AZV.
Abstimmungsergebnis Aufnahme von 1 und 2:
Abstimmungsergebnis zu 1 bis 5:
|
|||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Fraktionsantrag der FWB und CDU zum Thema: Änderung des Straßennamens im B76 (Johannes-Pyterek-Straße) | VO/2020-415 | |||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||||||||||||||
| N 19 | Rechtsangelegenheiten Stadtwerke Barmstedt | ||||||||||||||||||||||
| N 20 | Niederlegung der Geschäftsführung zum 31. März 2021 | ||||||||||||||||||||||
| N 21 | Bestellung eines Geschäftsführers zum 1. April 2021 | ||||||||||||||||||||||
| N 22 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||
| N 22.1 | Kaufangebot Norderstraße | ||||||||||||||||||||||
| N 22.2 | Grundstücksangelegenheiten hier: Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages | ||||||||||||||||||||||
| N 22.3 | Grundstücksangelegenheiten hier: Ankauf weiterer Flächen im Norden der Stadt | ||||||||||||||||||||||
| N 22.4 | Grundstücksangelegenheiten hier: Verkauf einer Fläche "Nappenhorn / An der Bahn" | ||||||||||||||||||||||
| N 23 | Personalangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adresse Stadt Barmstedt:
posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
De-Mail-Adresse Amt Hörnerkirchen:
posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
