Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Runge beantragt, den TOP 22 „Auflösung der Geschäftsordnung der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH“ von der Tagesordnung zu nehmen. Nach Auskunft der Stadtverwaltung muss der TOP nicht beraten und beschlossen werden. Die ursprünglichen TOP 23 bis 24 verschieben sich dadurch auf die TOP 22 NEU bis 23 NEU. Außerdem beantragt Herr Runge, die TOP 19 bis 23 NEU im nichtöffentlichen Teil zu behandeln, da datenschutzrechtliche Belange zu berücksichtigen sind. Weitere Anträge auf Erweiterung oder Änderung der Tagesordnung werden nicht gestellt.
Beschluss:
Den Anträgen und der Tagesordnung werden zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 21 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
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