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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt
Datum: Di, 09.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1
Zusatz: Hinweis: Bitte führen Sie am 08.02.16 abends Ihre Aktualisierungen durch, da am 09.02.16 ein update von Allris eingespielt wird!

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 08.12.2015  
SI/STV/0022/15  
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten      
Ö 6  
Mandatsniederlegung, Nachrückerfeststellung  
VO/2016-034  
Ö 7  
Neubesetzung der Ausschüsse  
Enthält Anlagen
VO/2016-033  
Ö 8  
Wahl einer/eines Ausschussvorsitzenden; Ausschuss für Kultur, Schule und Sport  
Enthält Anlagen
VO/2016-030  
Ö 9  
Nachwahl eines stellvertretenden Ausschussmitglieds (bürgerlich) im Ausschuss für Soziales  
Enthält Anlagen
VO/2016-032  
Ö 10  
Umsetzung der Wasserrechtsrahmenrichtlinie im Bereich der Krückau hier: Weiterführung des Verfahrens  
VO/2015-341-1  
Ö 11  
Projektantrag Krückauwanderweg Barmstedt - Heede - Langeln  
VO/2015-304-1  
Ö 12  
Erwerb von Geschäftsanteilen an der WEP Kommunalholding GmbH  
Enthält Anlagen
VO/2015-322  
Ö 13  
Zustimmung zum Vergleich zwischen der Stadt Barmstedt und der VBL -Sanierungsgeld 2012-  
Enthält Anlagen
VO/2015-351  
Ö 14  
Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
VO/2015-350  
Ö 15  
Stellenplan 2016  
Enthält Anlagen
VO/2016-010  
Ö 16  
Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2016 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2015 bis 2019  
Enthält Anlagen
VO/2016-003-1  
Ö 17  
2. Änderung des B-Planes Nr. 55 der Stadt Barmstedt für das Gebiet südlich der Straße "Am Wasserwerk", östlich "Nappenhorn", westlich der "Grossendorfer Straße" und nördlich "Der neue Weg" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2016-023  
Ö 18  
2. Änderung des B-Planes Nr. 55 hier: Straßenname, Vorschlag der SPD-Fraktion  
VO/2016-024  
Ö 19  
3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt für weitere folgende Bereiche: nördlich der Straße "Am Friedhof"/östlich des Friedhofes/westlich der Straße "Höllner Weg" westlich der "Brunnenstraße"/südlich der Straße "Beim Reihergeölz"/nördlich der Ortsrandbebauung an der Brunnenstraße hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2015-215-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Siehe Ursprungsvorlage

 

   
    09.02.2016 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 19 - (offen)
   

Beschluss:

 

a)      Antrag der FWB-Fraktion:

Die Teilfläche 6 wird aus dem Paket der Änderungen herausgenommen.

b)      Zu dem bestehenden Flächennutzungsplan wird die 3. Änderung aufgestellt, die für folgende Gebiete folgende Änderungen vorsieht:

 

  1. rdlich des Friedhofes und östlich der Lutzhorner Landstraße soll in absehbarer Zeit eine schon heute dringend benötigte Gewerbefläche ausgewiesen werden.
  2. Im westlichen Bereich der Lutzhorner Landstraße (höhe der Straße „Am Friedhof“) ist vorgesehen, weitere Wohnbauflächen auszuweisen. Im Bereich Steinmoor sind aufgrund der alten Planung noch ausreichende Flächen vorhanden. Bisher war ein Zugriff darauf leider nicht möglich. Weiterhin ist in diesem Bereich eine Fläche für die Nahversorgung vorgesehen.
  3. Östlich des Weidkamps ist zur Erschließung des Bebauungsplanes Nr. 46 a eine Regenrückhaltung entstanden. Diese ist planerisch nachzutragen.
  4. In der Straße „An der Bahn“ ist zurzeit eine Sondergebietsfläche für den Eisenbahnverkehr ausgewiesen. Diese ist für den Bereich des Kindergartens und der Rettungswache entsprechend umzuwandeln. Die für den VCP vorgesehene Fläche wird als Wohngebiet ausgewiesen, um die Möglichkeit einer ggf. späteren Umnutzung offenzuhalten.
  5. Das ehemalige Seniorenheim nördlich der Brunnenstraße, südlich der AKN-Bahnlinie, westlich der Johannisstraße wurde bereits veräert und wird heute als Wohnbaufläche genutzt.
  6. Das Sondergebiet für öffentliche Verwaltung (ehemaliges Rathaus) westlich der Bahnhofstraße ist aufgrund der tatsächlichen Wohnnutzung anzupassen.
  7. Der Neubau des Seniorenheimes südlich der Marktstraße, westlich der Feuerwache und süstlich des Freibades ist planerisch mit aufzunehmen. Hier könnte bei dieser Gelegenheit auch über eine zukünftige Nutzung der Feuerwache nachgedacht werden.
  8. Nördlich der Straße „Am Friedhof/östlich des Friedhofes/westlich der Straße „Höllner

Weg“ ist die Ausweisung einer weiteren Wohnbaufläche vorgesehen.

  1. Westlich der Brunnenstraße/südlich der Straße „Beim Reihergehölz“/nördlich der   

   Ortsrandbebauung an der Brunnenstraße soll eine weiter Wohnbaufläche ausgewiesen

   werden.

 

Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB)

Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

und Aufforderungen zur Äerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll durch eine Öffentlichkeits-veranstaltung erfolgen. 

Abstimmungsergebnis:

 

Zu a.:

 

Ja- Stimmen:9

Nein- Stimmen:6

Enthaltungen:1

 

 

Zu b.:

 

Ja-Stimmen:                14

Nein-Stimmen:              1

Enthaltungen:                1

 

 

Ö 20  
4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt für den Bereich südlich der Kreisstraße 18, westlich der Kreisstraße 2 (Lutzhorner Landstraße), nördlich Großendorfer Heide, östlich Staatsforst/Großen Kamp; hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2015-214  
Ö 21  
Anfragen und Anregungen      
N 22     Ankauf von Wohnraum      
N 23     Vertragsangelegenheiten Schlossinsel      
N 24     Grundstücksangelegenheiten      
N 25     Personalangelegenheiten      
Ö 26  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

Kontakt & Öffnungszeiten

Verwaltungsgemeinschaft
Stadt Barmstedt - Amt Hörnerkirchen

Am Markt 1
25355 Barmstedt

Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de

De-Mail-Adresse Stadt Barmstedt:
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De-Mail-Adresse Amt Hörnerkirchen:
posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de

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