Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Umsetzung der Wasserrechtsrahmenrichtlinie im Bereich der Krückau hier: Weiterführung des Verfahrens
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Für den Bauausschuss berichtet Ortwin Schmidt über den Sachstand; dieser hat sich letztlich für die Fischaufstiegshilfe (Mäander-Fisch-Pass) ausgesprochen.
Jürgen Busse fragt an, ob bekannt sei, dass die Eigentümer sehr wohl signalisiert hätten, den erforderlichen Grundeigentum zur Verfügung zu stellen. Herr Dieckmann führt dazu aus, dass daran allerdings eine Bedingung geknüpft war (Erreichbarkeit durch Brückenbau), die nicht akzeptiert werden konnte.
Herr Saß betont, dass er für die Lösung Sohlgleite gekämpft habe. Er erinnert dazu an einen Leserbrief, der seiner Ansicht nach mit einer Lüge veröffentlicht worden ist. Die jetzige Lösung sei nicht ausreichend, mit einer Sohlgleite hätten auch Probleme bei Starkregenereignissen teilweise ausgeräumt werden können.
Auf Frage nach den Fördergeldern wird ausgeführt, dass es gute Aussichten gäbe, auch jetzt noch eine 90 % Förderung zu erhalten.
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt den Bau einer Fischaufstiegshilfe (Mäanderfischpass).
Vor Beginn der Maßnahme ist eine Bürgeranhörung durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen:8
Nein- Stimmen:1
Enthaltungen:7
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