Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Jugend und Soziales empfiehlt der Stadtvertretung, die in der Sitzung vom 12.01.2015 vorgeschlagenen Änderungen zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja- Stimmen: 6

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen: 3

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport empfiehlt der Stadtvertretung

1. die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2015 und
2. das Investitionsprogramm für die Jahre 2014 bis 2018

gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 7

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen: 2

Beschluss:

Der Stadtvertretung wird empfohlen:

1. die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2015 und
2. das Investitionsprogramm für die Jahre 2014 bis 2018

gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der folgenden Änderungen:

1. Für die eingeplanten 10.000,- €  des Flachdaches des Rathauses wird eine Haushaltssperre erlassen. Vor Ausführung ist die Planung im Bauausschuss vorzustellen und zu beschließen. 

Abstimmungsergebnis für Änderung zu 1:

Ja – Stimmen:                            7

Nein – Stimmen:              0

Enthaltungen:                            2

2. Die Notwendigkeit einer Neuanschaffung der Bauhoffahrzeuge (Schlepper und Radlader) ist darzulegen.

Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2014 bis 2018 Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:              8             

Nein- Stimmen:              0             

Enthaltungen:              1             

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgendes zu beschließen:

Die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2015 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2014 bis 2018 werden gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen beschlossen. Von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2014 bis 2018 wird Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:              5

Nein- Stimmen:              4

Enthaltungen:              0

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt,

1. die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2015 (Anlage) und
2. das Investitionsprogramm für die Jahre 2014 bis 2018 werden gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen beschlossen.

Von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2014 bis 2018 wird Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:              10             

Nein- Stimmen:              7             

Enthaltungen:              0