Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Erarbeitung eines Geschwindigkeitskonzeptes für die Stadt Barmstedt
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Ortwin Schmidt stellt die Vorlage sowie die Beratung im Bauausschuss vor.
Herr A. Schmidt verweist auf die von der FWB vorgesehene Diskussionen mit den Bürger/innen. Der Plan dient somit derzeit als Beratungsgrundlage ohne abschließende Feststellung.
Herr Welk erinnert an das noch erforderliche Abstimmungsgespräch mit den Bürger/innen der Königstraße.
Herr Jessen verweist auf bestehende Gesetzesinitiativen bei denen die Gemeinden ein größeres Mitbestimmungsrecht erhalten sollen.
Beschluss:
Es wird beschlossen, dass auf Grundlage der Rohplanung eine detaillierte Planzeichnung erstellt wird und damit die Anträge zur Schaffung der neuen Tempo 30 Zonen gestellt werden.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig dafür (17)
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