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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt

Bezeichnung:	Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium:	Stadtvertretung Barmstedt
Datum:	Di, 09.07.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:22	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt
Zusatz:	Auf Grund der umfangreichen Tagesordnung beginnt die Sitzung der Stadtvertretung bereits um 18:00 Uhr.

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen

Ö 2

Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Niederschrift über die Sitzung vom 14.05.2024

SI/STV/0004/24

Ö 5

Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten

Ö 6

Ziele und Grundsätze für die Wahlzeit 2023-2028

VO/2023-256-2

Ö 7

Nachtragshaushalt 2024, hier: 1. Nachtragsstellenplan 2024

VO/2024-154

Ö 8

Nachtragshaushalt 2024, hier: 1. Nachtragssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2024

VO/2024-160

Ö 9

Straßenausbauplanung bis 2029

VO/2024-192

Ö 10

Fällung von Bäumen entlang der AKN Trasse

VO/2024-166

Ö 11

Verschiebung der Ortsdurchfahrt an der K2 im Bereich ,,Am Friedhof"; hier Absichtserklärung der Stadt Barmstedt

VO/2024-218

Ö 12

Weitere Vorgehensweise Austraße 17

VO/2024-199

Ö 13

10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt für das Gebiet westlich der "Lutzhorner Landstraße" und südlich der Straße "Knüppeldamm"; hier Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

VO/2024-215

Ö 14

14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich ,,Steinmoor", westlich ,,Lutzhorner Landstraße" und südlich ,,Knüppeldamm"; hier Aufstellungsbeschluss

VO/2024-213

Ö 15

Bebauungsplan Nr. 81 ,,Vollversorger am Knüppeldamm" der Stadt Barmstedt für das Gebiet westlich der "Lutzhorner Landstraße" und südlich der Straße "Knüppeldamm"; hier Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

VO/2024-214

Ö 16

Bebauungsplan Nr. 82 der Stadt Barmstedt "Wohngebiet Lutzhorner Landstraße" für das Gebiet nördlich "Steinmoor", westlich "Lutzhorner Landstraße" und südlich "Knüppeldamm"; hier Aufstellungsbeschluss

VO/2024-212

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Für das Gebiet nördlich „Steinmoor“, westlich der „Lutzhorner Landstraße“ und südlich des „Knüppeldamm“ wird die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 82 der Stadt Barmstedt beschlossen. Es wird folgendes Planungsziel verfolgt: Förderung der gebietsverträglichen Siedlungsentwicklung im Norden.
Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Aufforderung zur Äußerung, auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB), soll schriftlich erfolgen.
Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll in Form einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden.

24.06.2024 - Bauausschuss Barmstedt

Ö 11 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Für das Gebiet nördlich „Steinmoor“, westlich der „Lutzhorner Landstraße“ und südlich des „Knüppeldamm“ wird die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 82 der Stadt Barmstedt beschlossen. Es wird folgendes Planungsziel verfolgt: Darstellung des Bebauungsplanes und Begründung.
Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Aufforderung zur Äußerung, auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB), soll schriftlich erfolgen.
Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll in Form einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:	11
Nein- Stimmen:	0
Enthaltungen:	0

09.07.2024 - Stadtvertretung Barmstedt

Ö 16 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Für das Gebiet nördlich „Steinmoor“, westlich der „Lutzhorner Landstraße“ und südlich des „Knüppeldamm“ wird die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 82 der Stadt Barmstedt beschlossen. Es wird folgendes Planungsziel verfolgt: Förderung der gebietsverträglichen Siedlungsentwicklung im Norden.
Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Aufforderung zur Äußerung, auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB), soll schriftlich erfolgen.
Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll in Form einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis: