Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen | ||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 14.05.2024 | SI/STV/0004/24 | |||||||||
| Ö 5 | Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten | ||||||||||
| Ö 6 | Ziele und Grundsätze für die Wahlzeit 2023-2028 |  |
VO/2023-256-2 | ||||||||
| Ö 7 | Nachtragshaushalt 2024, hier: 1. Nachtragsstellenplan 2024 | VO/2024-154 | |||||||||
| Ö 8 | Nachtragshaushalt 2024, hier: 1. Nachtragssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2024 | |
VO/2024-160 | ||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Barmstedt und den 1. Nachtragshaushaltsplan (inkl. der Änderungen der Änderungsliste) für das Haushaltsjahr 2024. |
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| 24.06.2024 - Bauausschuss Barmstedt | |||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Der Bauausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgenden Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Barmstedt und den 1. Nachtragshaushaltsplan (inkl. der Änderungen der Änderungsliste) für das Haushaltsjahr 2024. Abstimmungsergebnis:
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| 25.06.2024 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Barmstedt und den 1. Nachtragshaushaltsplan (inkl. der Änderungen der Änderungsliste) für das Haushaltsjahr 2024.
Die zusätzlichen 26.200 EUR für die Calisthenics-Anlage aus dem Nachtragshaushalt entfallen. Die Maßnahme wird federführend von den Stadtwerkend in Zusammenarbeit mit dem Bauhof ausgeführt. Sollten die Mittel der Stadtwerke nicht ausreichen, wird der entstandene Fehlbetrag im Haushaltsjahr 2025 von der Stadt durch einen entsprechenden Zuschuss ausgeglichen. Abstimmungsergebnis:
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| 09.07.2024 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Barmstedt und den 1. Nachtragshaushaltsplan (inkl. der Änderungen der Änderungsliste) für das Haushaltsjahr 2024.
Die zusätzlichen 26.200 EUR für die Calisthenics-Anlage aus dem Nachtragshaushalt entfallen. Die Maßnahme wird federführend von den Stadtwerkend in Zusammenarbeit mit dem Bauhof ausgeführt. Sollten die Mittel der Stadtwerke nicht ausreichen, wird der entstandene Fehlbetrag im Haushaltsjahr 2025 von der Stadt durch einen entsprechenden Zuschuss ausgeglichen. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 9 | Straßenausbauplanung bis 2029 | VO/2024-192 | |||||||||
| Ö 10 | Fällung von Bäumen entlang der AKN Trasse | VO/2024-166 | |||||||||
| Ö 11 | Verschiebung der Ortsdurchfahrt an der K2 im Bereich ,,Am Friedhof"; hier Absichtserklärung der Stadt Barmstedt | VO/2024-218 | |||||||||
| Ö 12 | Weitere Vorgehensweise Austraße 17 | |
VO/2024-199 | ||||||||
| Ö 13 | 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt für das Gebiet westlich der "Lutzhorner Landstraße" und südlich der Straße "Knüppeldamm"; hier Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | VO/2024-215 | |||||||||
| Ö 14 | 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich ,,Steinmoor", westlich ,,Lutzhorner Landstraße" und südlich ,,Knüppeldamm"; hier Aufstellungsbeschluss | VO/2024-213 | |||||||||
| Ö 15 | Bebauungsplan Nr. 81 ,,Vollversorger am Knüppeldamm" der Stadt Barmstedt für das Gebiet westlich der "Lutzhorner Landstraße" und südlich der Straße "Knüppeldamm"; hier Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | VO/2024-214 | |||||||||
| Ö 16 | Bebauungsplan Nr. 82 der Stadt Barmstedt "Wohngebiet Lutzhorner Landstraße" für das Gebiet nördlich "Steinmoor", westlich "Lutzhorner Landstraße" und südlich "Knüppeldamm"; hier Aufstellungsbeschluss | VO/2024-212 | |||||||||
| Ö 17 | Planung und bauliche Umsetzung des Neubaus der Feuerwache der Stadt Barmstedt; hier Sachstand, weiteres Vorgehen und Nachtragsfreigabe | ||||||||||
| Ö 18 | Antrag auf Zuschusszahlung - hier Photovoltaikanlage des SSV Rantzau | |
VO/2024-200 | ||||||||
| Ö 19 | Aufhebung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Gerichtsschreiberhaus auf der Schlossinsel | VO/2024-155-1 | |||||||||
| Ö 20 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| N 21 | Befristete Niederschlagung von Forderungen | ||||||||||
| N 22 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| N 22.1 | Grundstücksvergabe für städtische Grundstücke | ||||||||||
| N 23 | Erbbaurechtsangelegenheit; Zustimmung zur Veräußerung und Belastung eines Erbbaurechts | ||||||||||
| N 24 | Neubau der Feuerwache der Stadt Barmstedt; hier Überarbeitung eines Mietangebotes | ||||||||||
| N 25 | Planung und bauliche Umsetzung des Neubaus der Feuerwache der Stadt Barmstedt; hier Sachstand, weiteres Vorgehen und Nachtragsfreigabe | ||||||||||
| N 26 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
| Ö 27 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen:
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76
