Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen | ||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 11.07.2023 | SI/STV/0085/23 | |||||||||
| Ö 5 | Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten | ||||||||||
| Ö 6 | Änderung der Ausschussbesetzung des Bauausschusses hier: Antrag der Grünen-Fraktion | VO/2023-415 | |||||||||
| Ö 7 | Spendenangelegenheiten 2022 |  |
VO/2023-363 | ||||||||
| Ö 8 | 1. Nachtrag zum Stellenplan 2023 | VO/2023-395 | |||||||||
| Ö 9 | 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2023 | VO/2023-303 | |||||||||
| Ö 10 | Haushaltsüberschreitungen 2023 - Erstes Halbjahr (30.06.2023) | VO/2023-300 | |||||||||
| Ö 11 | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich der "Norderstraße", südlich der AKN-Bahnlinie, westlich der Straße "Mittelweg" und nördlich der "Geschwister-Scholl-Straße" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und des Entwurfs- und Auslegungsbeschlusses | VO/2023-310 | |||||||||
| Ö 12 | Bebauungsplan Nr. 79 der Stadt Barmstedt für das Gebiet in der "Norderstraße", südlich der AKN-Bahnlinie, westlich der Straße "Mittelweg" und nördlich der "Geschwister-Scholl-Straße" hier: Aufhebung des Satzungsbeschlusses | VO/2023-312 | |||||||||
| Ö 13 | Bebauungsplan Nr. 79 für das Gebiet in der "Norderstraße", südlich der AKN-Bahnlinie, westlich der Straße "Mittelweg" und nördlich der "Geschwister-Scholl-Straße" hier: erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | VO/2023-313 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Entwurf des B-Planes Nr. 79 der Stadt Barmstedt für das Gebiet in der "Norderstraße", südlich der AKN-Bahnlinie, westlich der Straße "Mittelweg" und nördlich der "Geschwister-Scholl-Straße" und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.
Der Entwurf des B-Planes Nr. 79 der Stadt Barmstedt und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB zu veröffentlichen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Veröffentlichung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der Veröffentlichung und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.
Gemäß § 4a Abs. 3 Satz 3 und Satz 4 BauGB wird die Veröffentlichungsfrist angemessen verkürzt. Des Weiteren wird die Einholung der Stellungnahmen auf die von der Änderung betroffene Öffentlichkeit sowie die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beschränkt.
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| 04.09.2023 - Bauausschuss Barmstedt | |||||||||||
| Ö 9 - (offen) | |||||||||||
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Beschluss:
Der Entwurf des B-Planes Nr. 79 der Stadt Barmstedt für das Gebiet in der "Norderstraße", südlich der AKN-Bahnlinie, westlich der Straße "Mittelweg" und nördlich der "Geschwister-Scholl-Straße" und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.
Der Entwurf des B-Planes Nr. 79 der Stadt Barmstedt und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB zu veröffentlichen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Veröffentlichung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der Veröffentlichung und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.
Gemäß § 4a Abs. 3 Satz 3 und Satz 4 BauGB wird die Veröffentlichungsfrist angemessen verkürzt. Des Weiteren wird die Einholung der Stellungnahmen auf die von der Änderung betroffene Öffentlichkeit sowie die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beschränkt. Abstimmungsergebnis:
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| 26.09.2023 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Der Entwurf des B-Planes Nr. 79 der Stadt Barmstedt für das Gebiet in der "Norderstraße", südlich der AKN-Bahnlinie, westlich der Straße "Mittelweg" und nördlich der "Geschwister-Scholl-Straße" und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.
Der Entwurf des B-Planes Nr. 79 der Stadt Barmstedt und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB zu veröffentlichen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Veröffentlichung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der Veröffentlichung und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.
Gemäß § 4a Abs. 3 Satz 3 und Satz 4 BauGB wird die Veröffentlichungsfrist angemessen verkürzt. Des Weiteren wird die Einholung der Stellungnahmen auf die von der Änderung betroffene Öffentlichkeit sowie die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beschränkt. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 14 | Flächennutzungsplan der Stadt Barmstedt, hier: Aufstellungsbeschluss zur 12. Änderung für das Gebiet nördlich der AKN-Strecke, östlich Bornkamp, südlich Beim Reihergehölz, westlich Brunnenstraße | VO/2023-339 | |||||||||
| Ö 15 | Bebauungsplan Nr. 78 "Feuerwehr/Polizei" der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich "Steinmoor", westlich der "Lutzhorner Landstraße" und südlich des "Knüppeldamm" hier: a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss | VO/2023-283 | |||||||||
| Ö 16 | Die 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich "Steinmoor", westlich der "Lutzhorner Landstraße" und südlich des "Knüppeldamm" hier: a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Abschließender Beschluss der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes | VO/2023-284 | |||||||||
| Ö 17 | Neubau der Feuerwache Barmstedt mit Polizeistation | VO/2023-351 | |||||||||
| Ö 18 | Bauprogramm BV Ausbau Roissy-en-Brie Platz | VO/2023-358 | |||||||||
| Ö 19 | Straßenausbauplanung bis 2028 im Hinblick auf Fernwärmeplanung | VO/2023-354 | |||||||||
| Ö 20 | Kommunale Wärmeplanung | VO/2023-321 | |||||||||
| Ö 21 | Vorlage des Geschäftsberichtes 2022 der Stadtwerke Barmstedt, Feststellung der Bilanz, Gewinnverwendung | VO/2023-397 | |||||||||
| Ö 22 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| N 23 | Vorlage des Geschäftsberichtes 2022 der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH, Feststellung der Bilanz | ||||||||||
| N 24 | Ergebnisverwendung 2022 der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH | ||||||||||
| N 25 | Entlastung der Geschäftsführung der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH 2022 | ||||||||||
| N 26 | Zusammenarbeit mit dem Caritasverband für das Erzbistum Hamburg e.V. im Rahmen der Flüchtlingsbetreuung | ||||||||||
| N 27 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| N 28 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
| Ö 29 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Anlage TOP 17 Antrag FWB-Fraktion Neubau der Feuerwache mit Polizeistation (107 KB) | |||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen:
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76
