Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen | ||||||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 11.07.2023 | SI/STV/0085/23 | |||||||||
Ö 5 | Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten | ||||||||||
Ö 6 | Änderung der Ausschussbesetzung des Bauausschusses hier: Antrag der Grünen-Fraktion | VO/2023-415 | |||||||||
Ö 7 | Spendenangelegenheiten 2022 | ![]() |
VO/2023-363 | ||||||||
Ö 8 | 1. Nachtrag zum Stellenplan 2023 | VO/2023-395 | |||||||||
Ö 9 | 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2023 | VO/2023-303 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die 1. Nachtrags-Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2023 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2026 gemäß den Entwürfen unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen. Die Stadtvertretung nimmt von dem 1. Nachtrags-Finanzplan für die Haushaltsjahre 2023 – 2026 Kenntnis. |
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29.08.2023 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||||||
Ö 7 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||
Beschluss: Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die 1. Nachtrags-Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2023 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2026 gemäß den Entwürfen unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen. Die Stadtvertretung nimmt von dem 1. Nachtrags-Finanzplan für die Haushaltsjahre 2023 – 2026 Kenntnis. Abstimmungsergebnis:
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04.09.2023 - Bauausschuss Barmstedt | |||||||||||
Ö 10 - (offen) | |||||||||||
Beschluss:
Der Bauausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die 1. Nachtrags-Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2023 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2026 gemäß den Entwürfen unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen zu beschließen. Der Bauausschuss nimmt von dem 1. Nachtrags-Finanzplan für die Haushaltsjahre 2023 – 2026 Kenntnis. Abstimmungsergebnis:
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19.09.2023 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||||||
Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt die 1. Nachtrags-Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2023 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2026 gemäß den Entwürfen unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen. Die Stadtvertretung nimmt von dem 1. Nachtrags-Finanzplan für die Haushaltsjahre 2023 – 2026 Kenntnis. Abstimmungsergebnis:
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26.09.2023 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt die 1. Nachtrags-Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2023 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2026 gemäß den Entwürfen unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen. Die Stadtvertretung nimmt von dem 1. Nachtrags-Finanzplan für die Haushaltsjahre 2023 – 2026 Kenntnis. Abstimmungsergebnis:
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Ö 10 | Haushaltsüberschreitungen 2023 - Erstes Halbjahr (30.06.2023) | VO/2023-300 | |||||||||
Ö 11 | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich der "Norderstraße", südlich der AKN-Bahnlinie, westlich der Straße "Mittelweg" und nördlich der "Geschwister-Scholl-Straße" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und des Entwurfs- und Auslegungsbeschlusses | VO/2023-310 | |||||||||
Ö 12 | Bebauungsplan Nr. 79 der Stadt Barmstedt für das Gebiet in der "Norderstraße", südlich der AKN-Bahnlinie, westlich der Straße "Mittelweg" und nördlich der "Geschwister-Scholl-Straße" hier: Aufhebung des Satzungsbeschlusses | VO/2023-312 | |||||||||
Ö 13 | Bebauungsplan Nr. 79 für das Gebiet in der "Norderstraße", südlich der AKN-Bahnlinie, westlich der Straße "Mittelweg" und nördlich der "Geschwister-Scholl-Straße" hier: erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | VO/2023-313 | |||||||||
Ö 14 | Flächennutzungsplan der Stadt Barmstedt, hier: Aufstellungsbeschluss zur 12. Änderung für das Gebiet nördlich der AKN-Strecke, östlich Bornkamp, südlich Beim Reihergehölz, westlich Brunnenstraße | VO/2023-339 | |||||||||
Ö 15 | Bebauungsplan Nr. 78 "Feuerwehr/Polizei" der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich "Steinmoor", westlich der "Lutzhorner Landstraße" und südlich des "Knüppeldamm" hier: a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss | VO/2023-283 | |||||||||
Ö 16 | Die 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich "Steinmoor", westlich der "Lutzhorner Landstraße" und südlich des "Knüppeldamm" hier: a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Abschließender Beschluss der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes | VO/2023-284 | |||||||||
Ö 17 | Neubau der Feuerwache Barmstedt mit Polizeistation | VO/2023-351 | |||||||||
Ö 18 | Bauprogramm BV Ausbau Roissy-en-Brie Platz | VO/2023-358 | |||||||||
Ö 19 | Straßenausbauplanung bis 2028 im Hinblick auf Fernwärmeplanung | VO/2023-354 | |||||||||
Ö 20 | Kommunale Wärmeplanung | VO/2023-321 | |||||||||
Ö 21 | Vorlage des Geschäftsberichtes 2022 der Stadtwerke Barmstedt, Feststellung der Bilanz, Gewinnverwendung | VO/2023-397 | |||||||||
Ö 22 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
N 23 | Vorlage des Geschäftsberichtes 2022 der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH, Feststellung der Bilanz | ||||||||||
N 24 | Ergebnisverwendung 2022 der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH | ||||||||||
N 25 | Entlastung der Geschäftsführung der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH 2022 | ||||||||||
N 26 | Zusammenarbeit mit dem Caritasverband für das Erzbistum Hamburg e.V. im Rahmen der Flüchtlingsbetreuung | ||||||||||
N 27 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
N 28 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
Ö 29 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
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Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ![]() |
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1 | Anlage TOP 17 Antrag FWB-Fraktion Neubau der Feuerwache mit Polizeistation (107 KB) |
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen:
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76