Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt

Bezeichnung:	Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium:	Stadtvertretung Barmstedt
Datum:	Di, 26.09.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt
Zusatz:	Sollten Themen auf Grund der umfangreichen Tagesordnung aus zeitlichen Gründen nicht behandelt werden können, wird mit dieser Einladung zeitgleich ein Folgetermin am Mittwoch, den 27.09.2023 um 19.00 Uhr in der Kommunalen Halle des Rathauses Barmstedt eingeladen.

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen

Ö 2

Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Niederschrift über die Sitzung vom 11.07.2023

SI/STV/0085/23

Ö 5

Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten

Ö 6

Änderung der Ausschussbesetzung des Bauausschusses hier: Antrag der Grünen-Fraktion

VO/2023-415

Ö 7

Spendenangelegenheiten 2022

VO/2023-363

Ö 8

1. Nachtrag zum Stellenplan 2023

VO/2023-395

Ö 9

1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2023

VO/2023-303

Ö 10

Haushaltsüberschreitungen 2023 - Erstes Halbjahr (30.06.2023)

VO/2023-300

Ö 11

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich der "Norderstraße", südlich der AKN-Bahnlinie, westlich der Straße "Mittelweg" und nördlich der "Geschwister-Scholl-Straße" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und des Entwurfs- und Auslegungsbeschlusses

VO/2023-310

Ö 12

Bebauungsplan Nr. 79 der Stadt Barmstedt für das Gebiet in der "Norderstraße", südlich der AKN-Bahnlinie, westlich der Straße "Mittelweg" und nördlich der "Geschwister-Scholl-Straße" hier: Aufhebung des Satzungsbeschlusses

VO/2023-312

Ö 13

Bebauungsplan Nr. 79 für das Gebiet in der "Norderstraße", südlich der AKN-Bahnlinie, westlich der Straße "Mittelweg" und nördlich der "Geschwister-Scholl-Straße" hier: erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

VO/2023-313

Ö 14

Flächennutzungsplan der Stadt Barmstedt, hier: Aufstellungsbeschluss zur 12. Änderung für das Gebiet nördlich der AKN-Strecke, östlich Bornkamp, südlich Beim Reihergehölz, westlich Brunnenstraße

VO/2023-339

Ö 15

Bebauungsplan Nr. 78 "Feuerwehr/Polizei" der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich "Steinmoor", westlich der "Lutzhorner Landstraße" und südlich des "Knüppeldamm" hier: a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

VO/2023-283

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des B-Planes Nr. 78 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtvertretung geprüft. Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Stadtvertretung der Stadt Barmstedt den B-Plan Nr.78 für das Gebiet für das Gebiet nördlich „Steinmoor“, westlich der „Lutzhorner Landstraße“ und südlich des „Knüppeldamm“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
Die Begründung wird gebilligt.
Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtvertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „https://www.vg-barmstedt-hoernerkirchen.de/stadt-barmstedt/bauleitplanung“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

18.09.2023 - Bauausschuss Barmstedt

Ö 6 - (offen)

Beschluss:

Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des B-Planes Nr. 78 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtvertretung geprüft. Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Stadtvertretung der Stadt Barmstedt den B-Plan Nr.78 für das Gebiet für das Gebiet nördlich „Steinmoor“, westlich der „Lutzhorner Landstraße“ und südlich des „Knüppeldamm“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
Die Begründung wird gebilligt.
Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtvertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „https://www.vg-barmstedt-hoernerkirchen.de/stadt-barmstedt/bauleitplanung“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:	10
Nein- Stimmen:	1
Enthaltungen:	0

26.09.2023 - Stadtvertretung Barmstedt

Ö 15 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des B-Planes Nr. 78 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtvertretung geprüft. Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Stadtvertretung der Stadt Barmstedt den B-Plan Nr.78 für das Gebiet für das Gebiet nördlich „Steinmoor“, westlich der „Lutzhorner Landstraße“ und südlich des „Knüppeldamm“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

Die Begründung wird gebilligt.

Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtvertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „https://www.vg-barmstedt-hoernerkirchen.de/stadt-barmstedt/bauleitplanung“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

Abstimmungsergebnis: