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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Digitale Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt  

Bezeichnung: Digitale Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt
Datum: Di, 08.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt
Zusatz: Die Sitzung der Stadtvertretung wird digital durchgeführt. Unter Einhaltung der 3G-Regel gibt es die Möglichkeit im angegebenem Sitzungsraum an der Sitzung teilzunehmen. Ein entsprechender Nachweis sowie ein amtliches Ausweisdokument sind vorzulegen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 07.12.2021  
SI/STV/0069/21  
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten      
Ö 6  
Rantzauer Schlossinsel Berichtsentwurf 07 VU+ISEK  
Enthält Anlagen
VO/2021-293-1  
Ö 7  
Rantzauer Schlossinsel Erhaltungssatzung §172 BauGB  
Enthält Anlagen
VO/2022-020  
Ö 8  
Rantzauer Schlossinsel Förderungsantrag 2022 gemäß Berichtsentwurf VU+ISEK 07  
Enthält Anlagen
VO/2022-021  
Ö 9  
Outdoor-Fitnessplatz
Enthält Anlagen
VO/2021-157-2  
Ö 10  
Klimaneutrales Bauen hier: Photovoltaik und Feuerwehr  
VO/2021-182-1  
Ö 11  
Aufstellung des B-Planes Nr. 80 sowie die 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt für den Bereich "August-Christen-Straße", westlich der "Schulstraße" und nördlich der "Feldstraße" hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2021-402  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Für das Gebiet „August-Christen-Straße“ westlich der „Schulstraße“ und nördlich der „Feldstraße“ wird der B-Plan Nr. 80 sowie die 9. Änderung des Flächennutzungsplanes aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Der Schwerpunkt der Planung beinhaltet die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines zeitgemäßen Verbrauchermarktes zu schaffen.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
  2. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

und Aufforderung zur Äerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und

Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

     4.   Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die    

           allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll in  

           Form einer Auslegung durchgeführt werden.

   
    17.01.2022 - Bauausschuss Barmstedt
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bauausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. r das Gebiet „August-Christen-Straße“ westlich der „Schulstraße“ und nördlich der „Feldstraße“ wird der B-Plan Nr. 80 sowie die 9. Änderung des Flächennutzungsplanes aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Der Schwerpunkt der Planung beinhaltet die planungsrechtlichen Voraussetzungen für Nahversorgung, Schulerweiterung und Wohnbebauung.
  2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
  3. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

und Aufforderung zur Äerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und

Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

     4.   Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die    

           allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll in  

           Form einer Auslegung durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

 

Nein- Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

10
0

1

   
    08.02.2022 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt:

 

  1. r das Gebiet „August-Christen-Straße“ westlich der „Schulstraße“ und nördlich der „Feldstraße“ wird der B-Plan Nr. 80 sowie die 9. Änderung des Flächennutzungsplanes aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Der Schwerpunkt der Planung beinhaltet die planungsrechtlichen Voraussetzungen für Nahversorgung, Schulerweiterung und Wohnbebauung.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Aufforderung zur Äerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll in Form einer Auslegung durchgeführt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

22

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 

Ö 12  
Haushaltsüberschreitungen 2021 - Zweites Halbjahr (31.12.2021)  
Enthält Anlagen
VO/2021-407  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2022 mit Investitionsprogramm und Finanzplan der Jahre 2022 - 2025  
Enthält Anlagen
VO/2021-312-1  
Ö 14  
Mitteilungen und Anfragen      
N 15     Konzessionsverträge Gas und Strom      
N 16     Grundstücksangelegenheiten      
N 17     Personalangelegenheiten      
Ö 18  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 13 Haushalt Anlage Fraktion BALL (334 KB)      
Anlage 2 2 TOP 13 Haushalt Anlage Fraktion Bündnis 90 Die Grünen (189 KB)      

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Stadt Barmstedt - Amt Hörnerkirchen

Am Markt 1
25355 Barmstedt

Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
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De-Mail-Adressen: 
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Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76

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