Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Runge beantragt, die TOP 11 bis 13, bei denen es um die Sanierung der Schlossinsel geht, auf die TOP 6 bis 8 NEU zu verschieben. Die ursprünglichen TOP 6 bis 10 verschieben sich dadurch auf die TOP 9 bis 13 NEU. Außerdem beantragt Herr Runge, die TOP 15 bis 17 im nichtöffentlichen Teil zu behandeln, da datenschutzrechtliche Belange zu berücksichtigen sind. Herr Runge schlägt vor, die Redezeiten je Fraktion zum Haushalt 2022 (TOP 13 NEU) auf fünf Minuten zu begrenzen. Nach kurzer Abstimmung innerhalb des Gremiums wird sich auf die Zeitvorgabe geeinigt. Weitere Anträge auf Erweiterung oder Änderung der Tagesordnung werden nicht gestellt.
Beschluss:
Den Anträgen und der Tagesordnung werden zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 22 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
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