Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Digitale Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 07.12.2021 | SI/STV/0069/21 | |||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten | ||||||||||||||||
| Ö 6 | Rantzauer Schlossinsel Berichtsentwurf 07 VU+ISEK | VO/2021-293-1 | |||||||||||||||
| Ö 7 | Rantzauer Schlossinsel Erhaltungssatzung §172 BauGB | VO/2022-020 | |||||||||||||||
| Ö 8 | Rantzauer Schlossinsel Förderungsantrag 2022 gemäß Berichtsentwurf VU+ISEK 07 | VO/2022-021 | |||||||||||||||
| Ö 9 | Outdoor-Fitnessplatz |  |
VO/2021-157-2 | ||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Errichtung des Outdoor-Fitnessplatzes soll am Standort Freibadgelände erfolgen. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem BMTV Fördermittel zu beantragen, die erforderlichen Haushaltsmittel werden eingeplant. Der städtische Eigenanteil für den Bau des Outdoor-Fitnessplatzes soll max. 18.000,- € betragen. Nach Möglichkeit soll der Eigenanteil durch Eigenleistungen (z.B. Bauhof) erbracht werden.
Zudem werden die laufenden Kosten (z.B. Pflege und Wartung der Anlage, Versicherungen, etc.) von der Stadt Barmstedt getragen. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Vereinbarung mit dem BMTV zu schließen.
Anmerkung: Der formulierte Beschlussvorschlag ist durch die Ausschüsse bereits der Stadtvertretung empfohlen worden. Einen Beschluss durch die Ausschüsse bedarf es nur noch, wenn von der bisherigen Empfehlung abgewichen werden soll.
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| 20.01.2022 - Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt | |||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||
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Beschluss: Die Errichtung des Outdoor-Fitnessplatzes soll am Standort Freibadgelände erfolgen. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem BMTV Fördermittel zu beantragen, die erforderlichen Haushaltsmittel werden eingeplant. Der städtische Eigenanteil für den Bau des Outdoor-Fitnessplatzes soll max. 18.000,- € betragen. Nach Möglichkeit soll der Eigenanteil durch Eigenleistungen (z.B. Bauhof) erbracht werden.
Zudem werden die laufenden Kosten (z.B. Pflege und Wartung der Anlage, Versicherungen, etc.) von der Stadt Barmstedt getragen. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Vereinbarung mit dem BMTV zu schließen, in der die Handhabung mit den Ausgaben und den Einnahmen gerecht geregelt wird. Abstimmungsergebnis:
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| 25.01.2022 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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Beschluss: Beschlussvorschlag:
Die Errichtung des Outdoor-Fitnessplatzes soll am Standort Freibadgelände erfolgen. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem BMTV Fördermittel zu beantragen, die erforderlichen Haushaltsmittel werden eingeplant. Der städtische Eigenanteil für den Bau des Outdoor-Fitnessplatzes soll max. 18.000,- € betragen. Nach Möglichkeit soll der Eigenanteil durch Eigenleistungen (z.B. Bauhof) erbracht werden.
Zudem werden die laufenden Kosten (z.B. Pflege und Wartung der Anlage, Versicherungen, etc.) von der Stadt Barmstedt getragen. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Vereinbarung mit dem BMTV zu schließen.
Abstimmungsergebnis:
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| 08.02.2022 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||
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Beschluss 1:
Die Angelegenheit wird zur erneuten Beratung in den Ausschuss für Kultur, Schule und Sport verwiesen.
Beschluss 2:
Die Errichtung des Outdoor-Fitnessplatzes erfolgt am Standort Freibadgelände.
Die Stadt Barmstedt schließt mit dem BMTV einen Pachtvertrag für den Zeitraum von 25 Jahren über die benötigte Fläche. Die Höhe der Pacht beträgt 1,- € pro Jahr. Der BMTV wird Eigentümer der Outdoor-Fitnessanlage.
Zudem werden die laufenden Kosten (z.B. Pflege und Wartung der Anlage, Versicherungen, etc.) von der Stadt Barmstedt getragen. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Vereinbarung mit dem BMTV zu schließen, in der die Handhabung mit den Ausgaben und den Einnahmen gerecht geregelt wird.
Beschluss 3:
Die Stadt übernimmt einen Pflichtanteil (Eigenanteil) von max. 15 % der Kosten. Nach Möglichkeit soll der Eigenanteil durch Eigenleistungen (z.B. Bauhof) erbracht werden.
Beschluss 4:
Die Errichtung des Outdoor-Fitnessplatzes soll am Standort Freibadgelände erfolgen.
Die Stadt Barmstedt schließt mit dem BMTV einen Pachtvertrag für den Zeitraum von 25 Jahren über die benötigte Fläche. Die Höhe der Pacht beträgt 1,- € pro Jahr. Der BMTV wird Eigentümer der Outdoor-Fitnessanlage.
Der städtische Eigenanteil für den Bau des Outdoor-Fitnessplatzes soll max. 18.000,- € betragen. Nach Möglichkeit soll der Eigenanteil durch Eigenleistungen (z.B. Bauhof) erbracht werden.
Zudem werden die laufenden Kosten (z.B. Pflege und Wartung der Anlage, Versicherungen, etc.) von der Stadt Barmstedt getragen. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Vereinbarung mit dem BMTV zu schließen. Abstimmungsergebnis zu 3:
Abstimmungsergebnis zu 4:
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| Ö 10 | Klimaneutrales Bauen hier: Photovoltaik und Feuerwehr | VO/2021-182-1 | |||||||||||||||
| Ö 11 | Aufstellung des B-Planes Nr. 80 sowie die 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt für den Bereich "August-Christen-Straße", westlich der "Schulstraße" und nördlich der "Feldstraße" hier: Aufstellungsbeschluss | |
VO/2021-402 | ||||||||||||||
| Ö 12 | Haushaltsüberschreitungen 2021 - Zweites Halbjahr (31.12.2021) | VO/2021-407 | |||||||||||||||
| Ö 13 | Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2022 mit Investitionsprogramm und Finanzplan der Jahre 2022 - 2025 | VO/2021-312-1 | |||||||||||||||
| Ö 14 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||||||||
| N 15 | Konzessionsverträge Gas und Strom | ||||||||||||||||
| N 16 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||
| N 17 | Personalangelegenheiten | ||||||||||||||||
| Ö 18 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | TOP 13 Haushalt Anlage Fraktion BALL (334 KB) | |||
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2 | TOP 13 Haushalt Anlage Fraktion Bündnis 90 Die Grünen (189 KB) | |||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen:
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76
