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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Digitale Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt  

Bezeichnung: Digitale Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
Gremium: Hauptausschuss Barmstedt
Datum: Di, 04.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt
Zusatz: Bitte beachten Sie die Corona-Regeln!

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse des Hauptausschusses vom 16.02.2021      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Niederschrift über die Sitzung vom 16.02.2021  
SI/HAU/0093/21  
Ö 6  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 7  
Vorstellung der Löschwasserbedarfsanalyse der Stadt Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2020-167  
Ö 8  
Löschwasserversorgung in der Stadt Barmstedt; Löschwasservereinbarung  
Enthält Anlagen
VO/2021-074  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung der Stadt Barmstedt beschließt die der Vorlage beigefügte Vereinbarung über die Bereitstellung des leitungsgebundenen Trinkwasserversorgungssystems der Stadtwerke Barmstedt für die Löschwasserversorgung der Stadt Barmstedt von der Bürgermeisterin und dem Werkleiter unterzeichnen zu lassen.

 

 

   
    04.05.2021 - Hauptausschuss Barmstedt
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtvertretung der Stadt Barmstedt beschließt die der Vorlage beigefügte Vereinbarung über die Bereitstellung des leitungsgebundenen Trinkwasserversorgungssystems der Stadtwerke Barmstedt für die Löschwasserversorgung der Stadt Barmstedt von der Bürgermeisterin und dem Werkleiter unterzeichnen zu lassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

11

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 

 

   
    05.05.2021 - Werkausschuss Barmstedt
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Werkausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgende Beschlussfassung:
 

Die Stadtvertretung der Stadt Barmstedt beschließt die der Vorlage beigefügte Vereinbarung über die Bereitstellung des leitungsgebundenen Trinkwasserversorgungssystems der Stadtwerke Barmstedt für die Löschwasserversorgung der Stadt Barmstedt von der Bürgermeisterin und dem Werkleiter unterzeichnen zu lassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

11

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    15.06.2021 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtvertretung der Stadt Barmstedt beschließt die der Vorlage beigefügte Vereinbarung über die Bereitstellung des leitungsgebundenen Trinkwasserversorgungssystems der Stadtwerke Barmstedt r die schwasserversorgung der Stadt Barmstedt von der Bürgermeisterin und dem Werkleiter unterzeichnen zu lassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

20

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Aus technischen Gründen nehmen Herr Saß und Herr Jessen nicht an der Abstimmung teil.


 

Ö 9  
Spendenangelegenheiten 2020  
Enthält Anlagen
VO/2021-010  
Ö 10  
Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO im Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
VO/2020-439  
Ö 11  
Fraktionsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Thema: Carsharingprojekt "PITT - Das Bürgerauto für Barmstedt"  
Enthält Anlagen
VO/2021-080  
Ö 12  
Ausstattungsinvestitionen für die Räumlichkeiten der Nachmittagsbetreuung an der James-Krüss-Schule  
Enthält Anlagen
VO/2020-435-2  
Ö 13  
Aufgabenübertragung Bildung und Teilhabe  
VO/2021-070  
Ö 14  
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2021-075  
Ö 15  
Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2020-086  
Ö 16  
Digitalisierung der Schulen -1:1 Ausstattung-  
Enthält Anlagen
VO/2021-035-1  
Ö 17  
Stadtmarketing - Ziele, Strategie und Zeitachsen      
Ö 18  
Mitteilungen und Anfragen      
N 19     Gartenanlage Humburg-Haus      
N 20     Quartalsbericht IV-2020 der Stadtwerke Barmstedt / Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH      
N 21     Bericht Risikomanagement 2020      
N 22     EU-weite Ausschreibung von Reinigungsleistungen      
N 23     Grundstücksangelegenheiten      
N 24     Personalangelegenheiten      
N 24.1     Bestätigung/Beförderung      
               

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