Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 09.06.2020 | SI/HAU/0075/20 | |||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 5 | Mitteilungen der Bürgermeisterin | ||||||||||
| Ö 6 | Vorstellung des neuen Corporate Identity der Stadt Barmstedt | VO/2020-156 | |||||||||
| Ö 7 | Gutachten zur Steuerpflicht nach § 2 b UStG der Stadt Barmstedt | VO/2020-127 | |||||||||
| Ö 8 | Berichtswesen; Haushalts- und Steuerentwicklung 2019 | VO/2020-114 | |||||||||
| Ö 9 | Spenden 2019 | VO/2020-033 | |||||||||
| Ö 10 | Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2019 | VO/2020-031 | |||||||||
| Ö 11 | Aufhebung von Sperrvermerken im Finanzplan hier: Erläuterung zum Haushaltsansatz Pkt. 3, 573040.785100, Bauhof-/ Umbau Erweiterung der Sozialräume, Schaffung v. Büro,- u. Lagerflächen. | VO/2020-131-1 | |||||||||
| Ö 12 | Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransportwagen (MTW) für die Freiwillige Feuerwehr Barmstedt; Aufhebung Sperrvermerk | VO/2020-135 | |||||||||
| Ö 13 | Mitgliedschaft des zukünftigen Gemeinschaftsarchivs im Verband deutscher Archivarinnen und Archivare e.V. (VdA) | VO/2020-076 | |||||||||
| Ö 14 | Stellungnahme zum Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Stadt Barmstedt und des Eigenbetriebes "Stadtwerke Barmstedt" -Haushaltsjahre 2013 bis 2016- | VO/2020-115-1 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Prüfungsbericht wird zur Kenntnis genommen. Die von der Verwaltung erfolgte Erwiderung wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Gemeindeprüfungsamt inhaltlich von der Beschlussfassung zu informieren und das Vorliegen des Berichtes bekanntzumachen und auszulegen. Hierbei sind datenschutzrechtliche Anforderungen zu gewährleisten.
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| 23.06.2020 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||||||
| Ö 14 - (offen) | |||||||||||
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Beschluss: Der Prüfungsbericht wird zur Kenntnis genommen. Die von der Verwaltung erfolgte Erwiderung wird mit der Änderung zum Thema Energielieferungen beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Gemeindeprüfungsamt inhaltlich von der Beschlussfassung zu informieren und das Vorliegen des Berichtes bekanntzumachen und auszulegen. Hierbei sind datenschutzrechtliche Anforderungen zu gewährleisten. Der Hauptausschuss stimmt der Schlussbemerkung des GPA‘s nicht zu. Darauf ist in dem Anschreiben an das GPA hinzuweisen.
Abstimmungsergebnis:
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| 30.06.2020 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||
| Ö 9 - (offen) | |||||||||||
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Beschluss: Der Prüfungsbericht wird zur Kenntnis genommen. Die von der Verwaltung erfolgte Erwiderung wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Gemeindeprüfungsamt inhaltlich von der Beschlussfassung zu informieren und das Vorliegen des Berichtes bekanntzumachen und auszulegen. Hierbei sind datenschutzrechtliche Anforderungen zu gewährleisten.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 15 | Berichtswesen; hier IT-Zweckverband kommunit | VO/2020-084 | |||||||||
| Ö 16 | Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Erweiterung der Aufgaben des Zweckverbandes kommunit | VO/2020-078 | |||||||||
| Ö 17 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| N 18 | Quartalsberichte IV-2019 und I-2020 der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH | ||||||||||
| N 19 | Quartalsberichte IV-2019 und I-2020 der Stadtwerke Barmstedt | ||||||||||
| N 20 | Barmstedter Stoppelmarkt 2021-2025 | ||||||||||
| N 21 | Niederschlagung einer Forderung | ||||||||||
| N 22 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| N 22.1 | Grundstücksangelegenheiten Ankauf einer Fläche an der Hellwieser Chaussee | ||||||||||
| N 22.2 | Grundstücksangelegenheiten Eigentumsbereinigung in Barmstedt an der Kreisstraße 18 | ||||||||||
| N 22.3 | Grundstücksangelegenheiten hier: Verkauf einer Fläche an der Nappenhorner Koppel | ||||||||||
| N 23 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
| N 23.1 | Berichtswesen - Personalbericht 2019 | ||||||||||
| Ö 24 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Haushaltsbericht 2019 (1123 KB) | |||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
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De-Mail-Adressen:
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
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