Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Kahns stellt folgenden Antrag auf Änderung der Tagesordnung:
Der TOP 12 „Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und Ersatzbeschaffung Fuhrpark des Bauhofes“ wird von der Tagesordnung genommen. Die ursprünglichen TOP‘s 13 bis 25 verschieben sich dadurch auf die TOP‘s 12 bis 24.
Außerdem beantragt Herr Kahns, die TOP‘s 18 bis 23 (neu) im nichtöffentlichen Teil zu behandeln, da datenschutzrechtliche Belange zu berücksichtigen sind. Er weist zusätzlich auf die Verschwiegenheitspflicht hin.
Weitere Anträge auf Erweiterung oder Änderung der Tagesordnung werden nicht gestellt.
Beschluss:
Den Anträgen und der Tagesordnung werden zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 11 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
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