Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 25.04.2017 | SI/HAU/0046/17 | |||||
Ö 5 | Mitteilungen der Bürgermeisterin | ||||||
Ö 6 | Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer | VO/2017-114 | |||||
Ö 7 | Neufassung der Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Stadt Barmstedt | VO/2017-159 | |||||
Ö 8 | Entschädigungssatzung -8. Änderung- | VO/2017-076-2 | |||||
Ö 9 | Neufassung der Betriebssatzung für die Stadtwerke Barmstedt | VO/2017-178 | |||||
Ö 10 | 1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Barmstedt | VO/2016-284-2 | |||||
Ö 11 | Abrechnungen der Kindertagesstätten -Zustimmung von Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2017- | VO/2017-121 | |||||
Ö 12 | Ersatzbeschaffung eines Löschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr und Einrichtung einer Verpflichtungsermächtigung im 1. Nachtragshaushalt 2017 | VO/2017-180 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung beschließt die Beschaffung eines neuen Löschfahrzeuges LF10 als Ersatz für das abgängige LF8 im Jahr 2018. Dazu wird eine Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2018 über 330.000 EUR bei der Haushaltsstelle 2.130000.935300 im 1. Nachtragshaushalt 2017 eingerichtet.
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13.06.2017 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||
Ö 12 - (offen) | |||||||
Beschluss 1
Die Verwaltung wird beauftragt, eine Investitionsliste zu erstellen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Beschluss 2
Der Stadtvertretung wird folgender Beschluss vorgeschlagen: Die Stadtvertretung beschließt die Beschaffung eines neuen Löschfahrzeuges LF10 als Ersatz für das abgängige LF8 im Jahr 2018. Dazu wird eine Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2018 über 330.000 EUR bei der Haushaltsstelle 2.130000.935300 im 1. Nachtragshaushalt 2017 eingerichtet.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 7 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 2
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27.06.2017 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||
Ö 19 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Die Stadtvertretung beschließt die Beschaffung eines neuen Löschfahrzeuges LF10 als Ersatz für das abgängige LF8 im Jahr 2018. Dazu wird eine Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2018 über 330.000 EUR bei der Haushaltsstelle 2.130000.935300 im 1. Nachtragshaushalt 2017 eingerichtet. Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen:17 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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Ö 13 | Einnahme- und Ausgabeplan für die Kameradschaftskasse für die Freiwillige Feuerwehr Barmstedt | VO/2017-181 | |||||
Ö 14 | Antrag der FWB-Fraktion | VO/2017-146 | |||||
Ö 15 | Übernahme von Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde | VO/2017-176 | |||||
Ö 16 | Vorschläge zur Tagesordnung der Stadtvertretung am 27.06.2017 | VO/2017-179 | |||||
Ö 17 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
N 18 | Bestellung der Vertreter der Gemeinde in Gesellschaften gemäß § 104 GO hier: Gesellschafterversammlung der Xtra GmbH | ||||||
N 19 | Auftragsvergabe Beratungsleistungen zum Konzessionsverfahren | ||||||
N 20 | REWE Umfahrung, Ankauf von Grundstücken | ||||||
N 21 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
N 22 | Personalangelegenheiten | ||||||
Ö 23 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen:
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
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