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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
Gremium: Hauptausschuss Barmstedt
Datum: Di, 13.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 25.04.2017  
SI/HAU/0046/17  
Ö 5  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer  
Enthält Anlagen
VO/2017-114  
Ö 7  
Neufassung der Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Stadt Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2017-159  
Ö 8  
Entschädigungssatzung -8. Änderung-  
Enthält Anlagen
VO/2017-076-2  
Ö 9  
Neufassung der Betriebssatzung für die Stadtwerke Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2017-178  
Ö 10  
1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2016-284-2  
Ö 11  
Abrechnungen der Kindertagesstätten -Zustimmung von Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2017-  
Enthält Anlagen
VO/2017-121  
Ö 12  
Ersatzbeschaffung eines Löschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr und Einrichtung einer Verpflichtungsermächtigung im 1. Nachtragshaushalt 2017  
Enthält Anlagen
VO/2017-180  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt die Beschaffung eines neuen Löschfahrzeuges LF10 als Ersatz für das abgängige LF8 im Jahr 2018. Dazu wird eine Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2018 über 330.000 EUR bei der Haushaltsstelle 2.130000.935300 im 1. Nachtragshaushalt 2017 eingerichtet.

 

   
    13.06.2017 - Hauptausschuss Barmstedt
    Ö 12 - (offen)
   

Beschluss 1

 

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Investitionsliste zu erstellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:  9

Nein-Stimmen:  0

Enthaltungen:  0

 

Beschluss 2

 

Der Stadtvertretung wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

Die Stadtvertretung beschließt die Beschaffung eines neuen Löschfahrzeuges LF10 als Ersatz für das abgängige LF8 im Jahr 2018. Dazu wird eine Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2018 über 330.000 EUR bei der Haushaltsstelle 2.130000.935300 im 1. Nachtragshaushalt 2017 eingerichtet.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:  7

Nein- Stimmen:  0

Enthaltungen:  2

 

 

:

   
    27.06.2017 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt die Beschaffung eines neuen Löschfahrzeuges LF10 als Ersatz für das abgängige LF8 im Jahr 2018. Dazu wird eine Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2018 über 330.000 EUR bei der Haushaltsstelle 2.130000.935300 im 1. Nachtragshaushalt 2017 eingerichtet.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:17

Nein- Stimmen:  0

Enthaltungen:  0

Ö 13  
Einnahme- und Ausgabeplan für die Kameradschaftskasse für die Freiwillige Feuerwehr Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2017-181  
Ö 14  
Antrag der FWB-Fraktion  
Enthält Anlagen
VO/2017-146  
Ö 15  
Übernahme von Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde  
VO/2017-176  
Ö 16  
Vorschläge zur Tagesordnung der Stadtvertretung am 27.06.2017  
Enthält Anlagen
VO/2017-179  
Ö 17  
Mitteilungen und Anfragen      
N 18     Bestellung der Vertreter der Gemeinde in Gesellschaften gemäß § 104 GO hier: Gesellschafterversammlung der Xtra GmbH      
N 19     Auftragsvergabe Beratungsleistungen zum Konzessionsverfahren      
N 20     REWE Umfahrung, Ankauf von Grundstücken      
N 21     Grundstücksangelegenheiten      
N 22     Personalangelegenheiten      
Ö 23  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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