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Auszug - Neufassung der Betriebssatzung für die Stadtwerke Barmstedt
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Gottschalk stellt die Vorlage vor und übergibt das Wort an Herrn Lange. Herr Lange erläutert die Vorlage ausführlich und weist zusätzlich nochmal auf die Änderung der Eigenbetriebsverordnung vom 31.03.2017 hin, nach der wesentliche Entscheidungen nun auch auf den Werkausschuss übertragen werden können, die jedoch noch nicht in den Entwurf eingearbeitet wurde. Herr Jessen stimmt aus grundsätzlichen Bedenken gegen die Neustrukturierung der Stadtwerke-Gruppe gegen die neue Betriebssatzung.
Beschluss:
Die Betriebssatzung für die Stadtwerke Barmstedt wird in der der Vorlage beigefügten Fassung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 8
Nein- Stimmen: 1
Enthaltungen: 0
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Leitweg-ID: 010565636-0000-76