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Auszug - Ersatzbeschaffung eines Löschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr und Einrichtung einer Verpflichtungsermächtigung im 1. Nachtragshaushalt 2017
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Die Vorlage wird von Herrn Gottschalk detailliert vorgestellt. Herr Schinkel – Wehrführer der freiwilligen Feuerwehr- erklärt sich bereit, bei Fachfragen Stellung zu nehmen. Nach umfangreicher Diskussion stellt der Hauptausschuss fest, dass dieses Projekt sehr kostenintensiv ist, aber die freiwillige Feuerwehr Barmstedt im Interesse der Bürger auch modern ausgerüstet sein muss. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Investitionsliste aller bekannten und vorhersehbaren Projekte zu fertigen, um einen Überblick über die zukünftigen Maßnahmen zu haben. Diese Liste soll die geplanten Maßnahmen, die in den nächsten 3-5 Jahren anstehen, darstellen. Außerdem soll darauf hingewiesen werden, welche Maßnahmen freiwillig und welche pflichtig sind.Mit Hilfe der Investitionsliste kann dann eine Prioritäten-Liste erstellt werden. Die Ersatzbeschaffung des Löschfahrzeuges wird sehr weit ober auf dieser Liste stehen.
Auf Anfrage teilt Herr Schinkel mit, dass die Stadt Barmstedt gemäß Feuerwehrbedarfsplan 3 Löschfahrzeuge vorhalten müssen. Herr Schinkel wurde gebeten, für die nächste Sitzung der Stadtvertretung einen detaillierten Feuerwehrbedarfsplan einzureichen.
Beschluss 1
Die Verwaltung wird beauftragt, eine Investitionsliste zu erstellen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Beschluss 2
Der Stadtvertretung wird folgender Beschluss vorgeschlagen:
Die Stadtvertretung beschließt die Beschaffung eines neuen Löschfahrzeuges LF10 als Ersatz für das abgängige LF8 im Jahr 2018. Dazu wird eine Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2018 über 330.000 EUR bei der Haushaltsstelle 2.130000.935300 im 1. Nachtragshaushalt 2017 eingerichtet.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 7
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 2
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