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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt

Bezeichnung:	Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
Gremium:	Hauptausschuss Barmstedt
Datum:	Di, 13.06.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 22:20	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Niederschrift über die Sitzung vom 25.04.2017	SI/HAU/0046/17
Ö 5		Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 6		Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer	VO/2017-114
Ö 7		Neufassung der Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Stadt Barmstedt	VO/2017-159
Ö 8		Entschädigungssatzung -8. Änderung-	VO/2017-076-2
Ö 9		Neufassung der Betriebssatzung für die Stadtwerke Barmstedt	VO/2017-178
Ö 10		1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Barmstedt	VO/2016-284-2
Ö 11		Abrechnungen der Kindertagesstätten -Zustimmung von Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2017-	VO/2017-121
	VORLAGE
	Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgende Beschlüsse: 1. Die Stadtvertretung genehmigt die im Haushaltsjahr 2017 zu verzeichnenden Haushaltsüberschreitungen der HHSt. 4640.708010 (St. Katharina gGmbh, Arche Noah, Betriebskostenzuschuss) im Verwaltungshaushalt in Höhe von 45.479,51 € gemäß § 82 GO. 2. Die Stadtvertretung genehmigt die im Haushaltsjahr 2017 zu verzeichnenden Haushaltsüberschreitungen der HHSt. 4640.708100 (AWO Heederbrook Betriebskostenzuschuss), im Verwaltungshaushalt in Höhe von 23.644,38 € gemäß § 82 GO.

	13.06.2017 - Hauptausschuss Barmstedt
	Ö 11 - (offen)
	Beschluss: Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgende Beschlüsse: 1. Die Stadtvertretung genehmigt die im Haushaltsjahr 2017 zu verzeichnenden Haushaltsüberschreitungen der HHSt. 4640.708010 (St. Katharina gGmbh, Arche Noah, Betriebskostenzuschuss) im Verwaltungshaushalt in Höhe von 45.479,51 € gemäß § 82 GO. 2. Die Stadtvertretung genehmigt die im Haushaltsjahr 2017 zu verzeichnenden Haushaltsüberschreitungen der HHSt. 4640.708100 (AWO Heederbrook Betriebskostenzuschuss), im Verwaltungshaushalt in Höhe von 23.644,38 € gemäß § 82 GO. Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen: 9 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

	27.06.2017 - Stadtvertretung Barmstedt
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: 1. Die Stadtvertretung genehmigt die im Haushaltsjahr 2017 zu verzeichnenden Haushaltsüberschreitungen der HHSt. 4640.708010 (St. Katharina gGmbh, Arche Noah, Betriebskostenzuschuss) im Verwaltungshaushalt in Höhe von 45.479,51 € gemäß § 82 GO. 2. Die Stadtvertretung genehmigt die im Haushaltsjahr 2017 zu verzeichnenden Haushaltsüberschreitungen der HHSt. 4640.708100 (AWO Heederbrook Betriebskostenzuschuss), im Verwaltungshaushalt in Höhe von 23.644,38 € gemäß § 82 GO. Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen:8 Nein- Stimmen:2 Enthaltungen:7
Ö 12		Ersatzbeschaffung eines Löschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr und Einrichtung einer Verpflichtungsermächtigung im 1. Nachtragshaushalt 2017	VO/2017-180
Ö 13		Einnahme- und Ausgabeplan für die Kameradschaftskasse für die Freiwillige Feuerwehr Barmstedt	VO/2017-181
Ö 14		Antrag der FWB-Fraktion	VO/2017-146
Ö 15		Übernahme von Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde	VO/2017-176
Ö 16		Vorschläge zur Tagesordnung der Stadtvertretung am 27.06.2017	VO/2017-179
Ö 17		Mitteilungen und Anfragen
N 18		Bestellung der Vertreter der Gemeinde in Gesellschaften gemäß § 104 GO hier: Gesellschafterversammlung der Xtra GmbH
N 19		Auftragsvergabe Beratungsleistungen zum Konzessionsverfahren
N 20		REWE Umfahrung, Ankauf von Grundstücken
N 21		Grundstücksangelegenheiten
N 22		Personalangelegenheiten
Ö 23		Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse