Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt

Bezeichnung:	Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium:	Stadtvertretung Barmstedt
Datum:	Di, 07.10.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:02 - 22:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Niederschrift über die Sitzung vom 29.07.2014	SI/STV/0016/14
Ö 5		Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten
Ö 6		Festlegung von Zielen für die Legislaturperiode 2013-2018	/2013-624-5-1
Ö 7		Sitzungsplan 2015	VO/2014-256
Ö 8		Digitales Sitzungsmanagement	VO/2014-208
Ö 9		Schaffung einer ehrenamtlichen Stelle für die Migrationsberatung	VO/2014-205
Ö 10		4. Änderungssatzung der Satzung über die Entschädigung der in der Stadt Barmstedt tätigen Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten, Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter und ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung)	VO/2014-199
Ö 11		Neufassung der Gebührensatzung der Stadt Barmstedt für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr (FwGebS)	VO/2014-215
Ö 12		Teilnahme der Stadt Barmstedt an der einheitlichen Behördenrufnummer D 115 hier: Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Kreis Pinneberg	VO/2014-217
Ö 13		Aufhebung des Beschlusses zur Genehmigung der außerplanmäßige Ausgabe gem. § 82 GO im Rahmen der Auftragsvergabe zur Sanierung der K2 (Lutzhorner Landstraße)	VO/2014-242
Ö 14		Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2014; Stand 15. August 2014	VO/2014-222
Ö 15		2. Nachtrag zum Stellenplan der Stadt Barmstedt 2014	VO/2014-248
Ö 16		2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2014	VO/2014-244
Ö 17		Satzung über die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Barmstedt (Hebesatzsatzung)	VO/2014-240
Ö 18		Neugestaltung der Außenanlagen der Grund- und Gemeinschaftsschule	VO/2014-170-1
Ö 19		Ausbau von Stadtstraßen in Barmstedt bis 2017	VO/2014-200
Ö 20		Sanierung der ehem. Knabenschule	VO/2014-171-1
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Den vorgesehenen Maßnahmen zur Sanierung der ehem. Knabenschule wird zugestimmt.

	25.08.2014 - Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt
	Ö 6 - geändert beschlossen
	Beschluss: Es sollen folgende Beschlüsse gefasst werden: Alle Klassenräume sollen erhalten bleiben. Den vorgesehenen Maßnahmen zur Sanierung der ehem. Knabenschule wird zugestimmt. Hierbei soll geprüft werden, ob Kosten, insbesondere bei den Arbeiten im Anbau, eingespart werden können. Abstimmungsergebnis des Ausschusses für Kultur, Schule und Sport: Zu 1) einstimmig Zu 2) Ja- Stimmen: 5 Enthaltungen: 3

	25.08.2014 - Bauausschuss Barmstedt
	Ö 6 - geändert beschlossen
	Beschluss: Es sollen folgende Beschlüsse gefasst werden: Alle Klassenräume sollen erhalten bleiben. Den vorgesehenen Maßnahmen zur Sanierung der ehem. Knabenschule wird zugestimmt. Hierbei soll geprüft werden, ob Kosten, insbesondere bei den Arbeiten im Anbau, eingespart werden können. Abstimmungsergebnis: Zu 1) einstimmig Zu 2) Ja- Stimmen: 7 Nein- Stimmen: Enthaltungen: 2

	07.10.2014 - Stadtvertretung Barmstedt
	Ö 20 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Den vorgesehenen Maßnahmen zur Sanierung der ehem. Knabenschule wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen: 18 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Ö 21		Anfragen und Anregungen
N 22		Liquidität der Stadtwerke Barmstedt Vertrieb GmbH
N 23		Vertragsangelegenheiten
N 24		Zahlung von Sitzungsgeldern und Aufwandsentschädigungen
N 25		Beachtung von vertraulichen Informationen
Ö 26		Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse