Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
|
|
|||||||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 03.08.2021 | SI/HAU/0089/21 | |||||||||
| Ö 4 | Mitteilungen der Bürgermeisterin | ||||||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 6 | Vortrag Kooperation mit der Stadt Pinneberg - Fördermittelscout (Vortrag der Stadt Pinneberg) | VO/2021-190 | |||||||||
| Ö 7 | Berichtswesen; Haushalts- und Steuerentwicklung 1. Halbjahr 2021 (Stand: 31.07.2021) | VO/2021-139 | |||||||||
| Ö 8 | Änderung der Hauptsatzung der Stadt Barmstedt | ||||||||||
| Ö 8.1 | Fraktionsantrag Bündnis 90/Die Grünen - Besetzung der Ausschüsse | VO/2021-233 | |||||||||
| Ö 8.2 | Änderung der Hauptsatzung der Stadt Barmstedt - Verwaltungsentwurf | VO/2021-075-2 | |||||||||
| Ö 9 | Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Barmstedt | /2020-086-1-1 | |||||||||
| Ö 10 | Beschluss über die Leit- und Entwicklungsziele aus dem Stadtmarketingkonzept (GLC) | VO/2021-229 | |||||||||
| Ö 11 | Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Barmstedt zum 1. Oktober 2021 |  |
VO/2021-187 | ||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
|
Beschlussvorschlag: Der Werkausschuss und der Hauptausschuss empfehlen der Stadtvertretung, die Vorlage für die Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Barmstedt wie folgt zu beschließen: Die Stadtvertretung beschließt, die Betriebssatzung der Stadtwerke Barmstedt im § 6 zum 01.10.2021 wie folgt zu ergänzen: § 6 Vertretung des Eigenbetriebes
(3) Die Werkleitung ist ermächtigt, andere Betriebsangehörige mit ihrer oder seiner Vertretung zu beauftragen, insbesondere durch die Erteilung einer Einzelprokura. Bei Erteilung einer Einzelprokura ist die Zustimmung der Stadtvertretung erforderlich (Vorberatung durch Werkausschuss und Hauptausschuss).
Herr Stolten wird angewiesen, die Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Barmstedt beim Handelsregister anzumelden. |
|||||||||||
| 08.09.2021 - Werkausschuss Barmstedt | |||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||
|
Beschluss: Der Werkausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss und der Stadtvertretung, die Vorlage für die Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Barmstedt wie folgt zu beschließen: Die Stadtvertretung beschließt, die Betriebssatzung der Stadtwerke Barmstedt im § 6 zum 01.10.2021 wie folgt zu ergänzen:
§ 6 Vertretung des Eigenbetriebes
(3) Die Werkleitung ist ermächtigt, andere Betriebsangehörige mit ihrer oder seiner Vertretung zu beauftragen, insbesondere durch die Erteilung einer Einzelprokura. Bei Erteilung einer Einzelprokura ist die Zustimmung der Stadtvertretung erforderlich (Vorberatung durch Werkausschuss und Hauptausschuss).
Herr Stolten wird angewiesen, die Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Barmstedt beim Handelsregister anzumelden.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||
| 14.09.2021 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
|
Beschluss: Der Werkausschuss und der Hauptausschuss empfehlen der Stadtvertretung, die Vorlage für die Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Barmstedt wie folgt zu beschließen: Die Stadtvertretung beschließt, die Betriebssatzung der Stadtwerke Barmstedt im § 6 zum 01.10.2021 wie folgt zu ergänzen: § 6 Vertretung des Eigenbetriebes
(3) Die Werkleitung ist ermächtigt, andere Betriebsangehörige mit ihrer oder seiner Vertretung zu beauftragen, insbesondere durch die Erteilung einer Einzelprokura. Bei Erteilung einer Einzelprokura ist die Zustimmung der Stadtvertretung erforderlich (Vorberatung durch Werkausschuss und Hauptausschuss).
Herr Stolten wird angewiesen, die Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Barmstedt beim Handelsregister anzumelden. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||
| 28.09.2021 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||
| Ö 21 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
|
Beschluss: Die Stadtvertretung beschließt, die Betriebssatzung der Stadtwerke Barmstedt im § 6 zum 01.10.2021 wie folgt zu ergänzen: § 6 Vertretung des Eigenbetriebes
(3) Die Werkleitung ist ermächtigt, andere Betriebsangehörige mit ihrer oder seiner Vertretung zu beauftragen, insbesondere durch die Erteilung einer Einzelprokura. Bei Erteilung einer Einzelprokura ist die Zustimmung der Stadtvertretung erforderlich (Vorberatung durch Werkausschuss und Hauptausschuss).
Herr Stolten wird angewiesen, die Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Barmstedt beim Handelsregister anzumelden. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||
| Ö 12 | Förderanträge im Windhundverfahren | VO/2021-215 | |||||||||
| Ö 13 | Vorschläge zur Tagesordnung der Stadtvertretung am | ||||||||||
| Ö 14 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| N 15 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| N 16 | Erteilung Einzelprokura | ||||||||||
| N 17 | Quartalsbericht II-2021 der Stadtwerke Barmstedt / Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH | ||||||||||
| N 18 | Vertragsangelegenheiten Schlossinsel | ||||||||||
| N 19 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| N 19.1 | Grundstücksangelegenheiten: c) Verkauf von Grundstücken im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 72 A.2 | ||||||||||
| N 19.2 | Grundstücksangelegenheiten Verkauf eines mit Erbbaurecht belasteten Grundstücks | ||||||||||
| N 20 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
| Ö 21 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
 | |||||
| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
|||
 |
1 | vorläufige Tagesordnung Stadtvertretung 28.09.2021 (63 KB) | |||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adresse Stadt Barmstedt:
posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
De-Mail-Adresse Amt Hörnerkirchen:
posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
