Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Dringlichkeitsantrag; Tagung der Gesellschafterversammlung | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Antrag der CDU-Fraktion; Kommunikation der Barmstedter Schulen mit den Schülerinnen und Schülern | VO/2020-153 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | 3. Änderung des B-Planes Nr. 55 der Stadt Barmstedt für das Gebiet südlich der Straße "Am Wasserwerk", östlich "Nappenhorn" und westlich der "Großendorfer Straße" hier: Aufstellungsbeschluss |  |
VO/2020-061 | ||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den B-Plan Nr. 70, 1. Änderung der Stadt Barmstedt für das Gebiet südlich der "Marktstraße/Am Markt" sowie westlich der Straße "Küsterkamp" a) Genehmigung des Planentwurfs b) Beteiligung der Öffentlichkeit / Auslegungsbeschluss c) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | VO/2020-060 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Lärmaktionsplanung Pinneberger Landstraße | VO/2020-120 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Grundsatzbeschluss Freiwillige Feuerwehr Barmstedt | VO/2020-063 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Neue Entgeltordnung mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. | VO/2020-099 | |||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport spricht der Stadtvertretung folgende Empfehlung aus:
Die Stadtvertretung der Stadt Barmstedt beschließt, der Änderung der Entgeltordnung zum 01.08.2020 zuzustimmen.
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| 20.05.2020 - Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport spricht der Stadtvertretung folgende Empfehlung aus: Die Stadtvertretung der Stadt Barmstedt beschließt, der Änderung der Entgeltordnung zum 01.08.2020 zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
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| 11.06.2020 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss 1: Der 1. Antrag von Frau Schölermann wird in die nächste Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schule und Sport verwiesen.
Abstimmungsergebnis 1:
Beschluss 2: Die Erläuterung für *2 wird wie folgt geändert: Verpflegung ohne Betreuung ist in der James-Krüss Schule nicht möglich. Für die in der Gottfried-Semper Schule betreuten Schüler der 1. und 2. Klasse ist die Teilnahme am Mittagessen in der Mensa erforderlich. Die Verpflegung in der Mensa der Gottfried Semper Schule wird von einem anderen Träger angeboten, nicht von den Johannitern. Die Anmeldeunterlagen erhalten Sie im Sekretariat der Gottfried Semper Schule
Abstimmungsergebnis 2:
Beschluss 3: Die Stadtvertretung der Stadt Barmstedt beschließt, der Änderung der Entgeltordnung zum 01.08.2020 zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis 3:
Beschluss 4: Die Arbeitsgruppe erarbeitet im nächsten Schuljahr, unter Berücksichtigung der Schülerzahlen und des Leitbildes, ein zielgerechtes Preiskonzept.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 12 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 12.1 | Grundstücksangelegenheiten Ankauf einer Fläche für die Feuerwehr | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 12.2 | Grundstücksangelegenheiten Ankauf einer Immobilie in der Gerberstraße | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 12.3 | Grundstücksangelegenheiten: hier: Neubau einer Bücherei, aktueller Entwurf vom 13.05.2020 | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 13 | Rantzauer Schlossinsel: Ausschreibung VU und IEK (Vorbereitende Untersuchungen und Integriertes Entwicklungskonzept) | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 14 | Vertragsangelegenheiten: hier C 319 IT Services GmbH | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 14.1 | Vertragsangelegenheiten: hier C 319 IT Services GmbH | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 15 | Personalangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 15.1 | Personalangelegenheiten Stadtwerke Barmstedt; Vertragsanpassung | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 15.2 | Personalangelegenheiten Stadtwerke Barmstedt | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 16 | Verletzungen der Verschwiegenheitspflicht | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
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De-Mail-Adresse Stadt Barmstedt:
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De-Mail-Adresse Amt Hörnerkirchen:
posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
