Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Mitteilungen und Anfragen
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Wortprotokoll |
Herr Saß bittet die Verwaltung, in Zukunft die Namensschilder bei den Sitzungen in der Sporthalle zu verteilen, damit keine Verwirrung herrscht.
Frau Quoirin-Nebel fragt, warum der AZV Messungen auf der Krückauwiese durchgeführt hat. Herr Dieckmann gibt an, dass er darüber keine Information erhalten hat.
Des Weiteren berichtet Frau Quoirin-Nebel, dass Bauarbeiten am Regenrückhaltebecken durchgeführt wurden. Sie schätzt, dass mehr qm Waldfläche entfernt wurden, als genehmigt. Sie bittet um Prüfung.
Es wird gefragt, wie weit die Satzung zur Müllvermeidung ist. Frau Döpke berichtet, dass die Satzung in Bearbeitung ist.
Herr Dr. Thiel gibt an, dass er gefragt wurde wann die Badestelle wieder öffnet, da dies nach Landesverordnung mit erstelltem Konzept wieder möglich ist. Er regt an, dass der Sand bis dahin ausgetauscht werden sollte. Der Sand sollte bereits im Herbst ausgetauscht werden. Frau Döpke erklärt, dass der Sand ausgewechselt wird. Über die Öffnung der Badestelle haben sich die Stadtwerke bereits Gedanken gemacht und ein Konzept der Verwaltung vorgelegt. Dieses wird nun geprüft. Das Ziel ist, mit Beginn der Sommerferien die Badestelle zu öffnen. Einzelheiten werden noch geklärt.
Frau Preuß erläutert, dass hierdurch ein erhöhter Personalbedarf besteht. Es muss eine Überwachung der Auflagenumsetzung geben. Es könnte allerdings durch die Überwachung der Eindruck entstehen, dass es sich um eine Badeaufsicht handelt. Das darf nicht sein.
Herr Welk fragt in Bezug auf die Gebührenordnung des Stadtarchives, ob die AG Stolpersteine weiterhin kostenlos Kopien zur Verfügung gestellt bekommen. Herr Dr. Thiel gibt an, dass es Befreiungen gibt. Es gibt hier jedoch Interpretationsprobleme, ob z.B. auch die Schulen und die Geschichtswerkstatt befreit sind. Diese Probleme müssen geklärt werden.
Anmerkung der Verwaltung:
Gemäß §14 der Satzung über die Benutzung des Gemeinschaftsarchives kann bei Benutzung des Archives für wissenschaftliche oder ortsgeschichtliche Zwecke auf die Erhebung von Gebühren verzichtet werden.
Herr Gottschalk fragt nach dem Sachstand der Gründung des Kuratoriums der OGTS. Er bittet um Sachstandsbericht zum Protokoll.
Anmerkung der Verwaltung:
Die Entsendung der Vertreter/-innen in das Kuratorium ist für die Sitzung der Stadtvertretung am 25.08.2020 vorgesehen. Alle weiteren Schritte werden möglichst bis dahin erfolgen.
Frau Schmidt fragt nach dem Sachstand der Mittagsbetreuung an der GSS. Herr Lichy teilt mit, dass Gespräche geführt wurden und nun noch Abstimmungen getroffen werden müssen. Anschließend wird ein neues Angebot erstellt.
Herr Behrens reicht einen Fragenkatalog für die Schulleitungen ein.
Herr Kuberzig berichtet, dass er die Akustik in dieser Sporthalle viel besser findet und schlägt vor, dass alle Sitzungen dort stattfinden. Frau Döpke erklärt, dass die Verfügbarkeit zunächst geprüft werden muss.
Es findet eine Pause von 20:55-21:00 Uhr statt.
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