Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 24.11.2014 | SI/HAU/0021/14 | |||||
| Ö 5 | Mitteilungen der Bürgermeisterin | ||||||
| Ö 6 | Kostenerstattung durch die Stadt Barmstedt hinsichtlich der Erweiterung des Gas- und Stromnetzes der Stadtwerke Barmstedt im Zuge der Sanierung der Lutzhorner Straße (K2) | VO/2014-372 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss empfiehlt, dass Die Stadtvertretung beschließt, dass
A eine gewerbliche Entwicklung in nördlicher Richtung durch die Stadt Barmstedt angestrebt wird. Aus diesem Grunde sind die Kosten für den ersten Bauabschnitt im Ergebnis der Stadtwerke Barmstedt abzubilden. Hinsichtlich des zweiten Bauabschnittes sind die anfallenden Kosten im Wirtschaftsplan zu berücksichtigen.
Der geleistete Aufwand ist ausschließlich durch die Stadtwerke Barmstedt zu tragen und bilanziell abzubilden.
B eine gewerbliche Entwicklung in nördlicher Richtung durch die Stadt Barmstedt angestrebt wird. Da jedoch der Entwicklungsbereich noch nicht abschließend beraten ist, wird auch auf die Mitverlegung für den zweiten Bauabschnitt der Sanierung der K2 verzichtet.
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| 26.01.2015 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||
| Ö 6 - zurückgestellt | |||||||
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Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt, dass die Kosten des I. BA in Höhe von 18.000 Euro bei den Stadtwerken verbleiben. Eine Entscheidung über die Übernahme bzw. Bereitstellung der Mittel für die Verlegung von Lehrrohren an der K2 spätestens in der Stadtvertretung am 31.3.2015 zu beschließen. Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen: 8 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 1 |
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| 24.02.2015 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||
| Ö 6 - (offen) | |||||||
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Beschluss: Auf Antrag von Herrn Gottschalk wird der Beschluss des Hauptausschusses vom 26.01.2015 aufgehoben und die abschließende Beratung auf den Bauausschuss übertragen. Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 9 Nein- Stimmen: / Enthaltungen: / |
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| Ö 7 | Resolution zu internationen Handelsabkommen und kommunalen Dienstleistungen /TTIP/CETA) | VO/2014-376 | |||||
| Ö 8 | Erhebung von Sportstättennutzungsgebühren für den Erwachsenensport | VO/2014-381 | |||||
| Ö 9 | Berichtswesen; Seniorenheim Barmstedt/Rantzau | ||||||
| Ö 10 | Spenden 2014 | VO/2015-013 | |||||
| Ö 11 | Berichtswesen Haushaltsentwicklung, Steuerentwicklung (Stichtag 31. Dezember 2014) | VO/2015-008 | |||||
| Ö 12 | Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2014 | VO/2015-009 | |||||
| Ö 13 | Stellenplan der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2015 | VO/2014-314 | |||||
| Ö 14 | Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2015 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2014 bis 2018-Gewinnverwendung Stadtwerke VertriebsGmBH- | VO/2014-375-1 | |||||
| Ö 15 | Gewinnverwendung der Stadtwerke Barmstedt Vertrieb GmbH | ||||||
| Ö 16 | Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2015 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2014 bis 2018 |  |
VO/2014-375 | ||||
| Ö 17 | Vorschläge zur Tagesordnung der Stadtvertretung am 10.02.2015 | VO/2015-012 | |||||
| Ö 18 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
| N 19 | Bestätigung der Beschlüsse der Kindergarten-Kuratorien | ||||||
| N 20 | B-Plan 72 Düsterlohe/Bornkamp Weiterführung der Grundstücksverhandlungen | ||||||
| N 21 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
| N 22 | Personalangelegenheiten | ||||||
| Ö 23 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||
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