Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2009 gemäß Entwurf vom 14. August 2009 mit der Maßgabe zu genehmigen, dass die veranschlagten Mittel für die Verlegung des Beachvolleyballfeldes an der Chemnitzschule aus dem Entwurf gestrichen werden.

Abstimmungsergebnis:

6 Ja- Stimmen:             

1 Nein- Stimmen:             

0 Enthaltungen:             

Beschluss:

A)

Auf Antrag der FWB-Fraktion beschließt die Stadtvertretung 6.000 € als Zuschuss für den Betrieb der Mensa für das Jahr 2009 in dem Haushalt zur Verfügung zu stellen.

B)

Auf Antrag der BfB-Fratkion beschließt die Stadtvertretung 2.000 € für die Nachrüstung der Brückengeländer in dem Haushalt zur Verfügung zu stellen.

C)

Die Stadtvertretung beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2009 gemäß Entwurf vom 14. August 2009 und den beschlossenen Änderungen.

Abstimmungsergebnis:

Zu A)

24  Ja- Stimmen:             

0    Nein- Stimmen:             

0    Enthaltungen:             

Dem Antrag der FWB-Fraktion wurde damit stattgegegben.

Zu B)

6    Ja- Stimmen:             

17  Nein- Stimmen:             

1    Enthaltungen:             

Der Antrag der BfB-Fraktion ist damit abgelehnt.

Zu C)

18  Ja- Stimmen:             

4    Nein- Stimmen:             

2    Enthaltungen