Der Vorsitzende des Werkausschusses, Herr Tetz, berichtet aus der Sitzung des Werkausschusses vom 17.06.2009 und verweist auf die Vorlage der Stadtwerke. Er stellt den Sachverhalt dar. Der Werkausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, die bestehende Entgeltordnung beizubehalten und nur die Entgelte ab dem 01.10.2009 für den Donnerstag und Freitag von 4,00 € auf 5,00 € zu erhöhen. Analog gilt dieses auch für die Zehnerkarte von 35,00 € auf 45,00 €.

Herr Karstens teilt mit, dass sich der Werkausschuss mit der Erhöhung der Entgelte schwer getan hat. Eine nähere Aufteilung der Einnahmen und die Darstellung der Einzelheiten ist durch die Stadtwerke erfolgt. Ursprünglich war auch vorgeschlagen, ebenfalls die Gebühren für die Vereine und Schulen zu erhöhen. Für die Vereine hätte dies eine Erhöhung um 19 % der Entgelte gebracht. Für alle anderen Nutzer ist eine Erhöhung um 25 % der Entgelte nunmehr vorgesehen. Die FWB-Fraktion wird der vorgeschlagenen Anpassung der Entgeltordnung zustimmen.

Herr Dr. Thiel teilt mit, dass die Ball-Fratkion die Anpassung der Entgeltordnung ablehnt. Ein Abkassieren der Schwimmvereine konnte verhindert werden. Negativ an der vorliegenden Anpassung der Entgeltordnung ist, dass der Antrag der Ball-Fraktion auf einen freien Eintritt für Bezieher von Hartz IV im Werkausschuss abgelehnt wurde. Schwimmen wird damit für einen immer größer werdenden Kreis unerschwinglich. Es ist daher aus verschiedentlicher Sicht nicht zu verantworten, die Entgelte zu erhöhen.

Herr Brabandt weist auf die Animationsangebote in der Badewonne hin. In anderen Gemeinden, die über ein Schwimmbad verfügen, werden wesentlich höhere Eintrittspreise verlangt. Die Bedeutung der Vereine ist dem Werkausschuss sehr wohl bei der Beratung bewusst gewesen.

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt, die bestehende Entgeltordnung zum 01.10.2009 außer Kraft zu setzen und die neue Entgeltordnung gemäß Anlage gleichzeitig in Kraft zu setzen.

Abstimmungsergebnis:

19 Ja- Stimmen:             

4   Nein- Stimmen:             

1   Enthaltungen: