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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt

Bezeichnung:	Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium:	Stadtvertretung Barmstedt
Datum:	Di, 13.02.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:14	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen

Ö 2

Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Niederschrift über die Sitzung vom 12.12.2023

SI/STV/0087/23

Ö 5

Niederschrift über die Sitzung vom 27.12.2023

SI/STV/0008/23

Ö 6

Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten

Ö 7

Mandatsniederlegung / Nachrückerfeststellung

VO/2024-029

Ö 8

Ausschussnachbesetzungen

VO/2024-030

Ö 9

Jahresabschluss der Stadt Barmstedt für das Jahr 2022; Berichtigung einer Darstellung in der Finanzrechnung 2022

Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Jahr 2024 und mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplan

VO/2023-544-1

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2024 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2024 – 2027 gemäß den Entwürfen unter Berücksichtigung eventuell beschlossener Änderungen.

Des Weiteren nimmt die Stadtvertretung vom Finanzplan für die Haushaltsjahre 2024 – 2027 Kenntnis.

13.02.2024 - Stadtvertretung Barmstedt

Ö 11 - geändert beschlossen

Beschluss 1:

Die Stadtvertretung beschließt, dass weitere Maßnahmen, die während der heutigen Sitzung beschlossen werden, nachträglich in den Haushalt 2024 eingearbeitet werden.

Beschluss 2:

Des Weiteren nimmt die Stadtvertretung vom Finanzplan für die Haushaltsjahre 2024 – 2027 Kenntnis.

Abstimmungsergebnis zu 1:

Ja- Stimmen:

Nein- Stimmen:

Enthaltungen:

Abstimmungsergebnis zu 2:

Ja- Stimmen:

Nein- Stimmen:

Enthaltungen:

Ö 12

Gemeinsamer Fraktionsantrag von BALL, GRÜNE, CDU, SPD u. FWB - Gründung befristeter Stadtvertreterbeirat (Innenstadtbelebung)