Politik / Ratsinformationssystem
Vorlage - VO/2024-029
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Sachverhalt:
1. Herr Klaus Siefke legt, mit Schreiben vom 21.01.2024, sein durch die Kommunalwahl am 14.05.2023 erworbenes Mandat als Stadtvertreter zum 31.01.2024 nieder.
Gemäß § 44 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes wurde als nächster Listenbewerber Herr Harald Timm festgestellt.
2. Herr Hans Hansen legt, mit Schreiben vom 29.01.2024, sein durch die Kommunalwahl am 14.05.2023 erworbenes Mandat als Stadtvertreter mit sofortiger Wirkung nieder.
Gemäß § 44 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes wurde als nächster Listenbewerber Herr Richard Gude festgestellt.
Nach § 33 Abs. 5 der Gemeindeordnung werden Herr Timm und Herr Gude durch den Vorsitzenden der Stadtvertretung durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten verpflichtet und in ihre Tätigkeit eingeführt.
Der Vorsitzende verliest folgenden Verpflichtungstext und nimmt die Verpflichtung von Herrn Timm und Herrn Gude per Handschlag vor:
„Ich verpflichte Sie zur gewissenhaften Erfüllung Ihrer Obliegenheiten und führe Sie in Ihre Tätigkeit als Stadtvertreter ein.“
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen:
Interessen von Kindern und Jugendlichen im Sinne des § 47 f GO sind nicht betroffen.
Zuständigkeiten:
Stadtvertretung // Kenntnisnahme
Anlage/n:
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
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