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Politik / Ratsinformationssystem

Vorlage - VO/2024-030  

Betreff: Ausschussnachbesetzungen
Status:öffentlich  
Verfasser/-in:Möller, Michelle
Federführend:FB 100 Steuerung und Marketing   
Beratungsfolge:
Stadtvertretung Barmstedt Entscheidung
13.02.2024 
Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Mit Schreiben vom 21.01.2024 hat Herr Klaus Siefke (FWB-Fraktion) sein Mandat als Stadtvertreter zum 31.01.2024 niedergelegt.

 

Als Stadtvertreter hat Herr Siefke in folgenden Gremien mitgewirkt:

 

-          Mitglied im Ausschuss für Klima, Nachhaltigkeit und Naturschutz

-          Mitglied im Bauausschuss

-          stellv. Mitglied im Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung

-          stellv. Mitglied im Hauptausschuss

-          Mitglied im Kuratorium der KiTa des Vereins „Rasselbande e.V.“

-          Mitgliederversammlung des Städtebundes Schleswig-Holstein

 

Auch Herr Hans Hansen (SPD-Fraktion) hat sein Mandat als Stadtvertreter, mit Schreiben vom 29.01.2024, mit sofortiger Wirkung niedergelegt.

 

Als Stadtvertreter hat Herr Hansen in folgenden Gremien mitgewirkt:

 

-          Hauptausschuss

-          Mitglied im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport

-          Stellv. Mitglied im Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung

-          Stiftungsrat der Nelke-Stiftung

-          Kuratorium der offenen Ganztagsschule

 

Die CDU-Fraktion beabsichtigt ebenfalls eine Änderung in der Ausschussbesetzung:

 

-          Kuratorium Humburg Haus

 

Nach § 46 Abs. 10 GO werden hrend der Wahlzeit freiwerdende Wahlstellen in den Ausschüssen nach § 40 Abs. 3 GO gewählt. Demnach ist gewählt wer die meisten Stimmen hat.

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen:

 

Interessen von Kindern und Jugendlichen im Sinne des § 47 f GO sind nicht betroffen.

 

Zuständigkeiten:

 

Stadtvertretung // Entscheidung // § 46 GO     


Beschlussvorschlag:

 

Auf Vorschlag der betroffenen Fraktionen werden die freigewordenen Positionen wie folgt neu besetzt:

 

Hauptausschuss:

 

Position:

Fraktion:

Bisher:

Neu:

Mitglied

SPD

Hans Hansen

Richard Gude

Stellv. Mitglied

FWB

Klaus Siefke

N.N.

 

Ausschuss für Schule Kultur und Sport:

 

Position:

Fraktion:

Bisher:

Neu:

Mitglied

SPD

Hans Hansen

Petra Krämer (bürgl.)

Stellv. Mitglied

SPD

Petra Krämer (bürgl.)

Gabriele Hackländer (bürgl.)

 

Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung:

 

Position:

Fraktion:

Bisher:

Neu:

Stellv. Mitglied

SPD

Hans Hansen

Richard Gude

Stellv. Mitglied

FWB

Klaus Siefke

Harald Timm

 

Bauausschuss:

 

Position:

Fraktion:

Bisher:

Neu:

Mitglied

FWB

Klaus Siefke

Harald Timm

 

Ausschuss für Klima, Nachhaltigkeit und Naturschutz:

 

Position:

Fraktion:

Bisher:

Neu:

Mitglied

FWB

Klaus Siefke

Harald Timm

Stellv. Mitglied

FWB

Harald Timm

Maik Dresler

 

Kuratorium der Offenen Ganztagsschule:

 

Position:

Fraktion:

Bisher:

Neu:

Mitglied

SPD

Hans Hansen

Gabriele Hackländer

 

Kuratorium Humburg-Haus:

Position:

Fraktion:

Bisher:

Neu:

Mitglied

CDU

Hans-Robert Petersen

Torsten Gross

Stellv. Mitglied

CDU

Torsten Gross

Alexander Haubrock

 

Stiftungsrat der Nelke-Stiftung:

 

Position:

Fraktion:

Bisher:

Neu:

Mitglied

SPD

Hans Hansen

Richard Gude

 

Mitgliederversammlung des Städtebundes Schleswig-Holstein:

 

Position:

Fraktion:

Bisher:

Neu:

Mitglied

FWB

Klaus Siefke

Axel Schmidt

Stellv. Mitglied

FWB

Axel Schmidt

Peter Gottschalk

 


Finanzielle Auswirkungen:
 

Es ergeben sich keine direkten finanziellen Auswirkungen.     


Anlage/n:

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