Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Kita Bahnhofstraße - Arbeitsschutzauflagen
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Frau Boretzki berichtet aus dem Ausschuss für Jugend und Soziales.
Über die, im Ausschuss für Jugend und Soziales gefassten Beschlüssen wird en-bloc abgestimmt.
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt:
1. Die im Beschluss der Stadtvertretung vom 28.09.2021 beschlossene Auflage, dass als Gegenleistung für die Finanzierung der Baumaßnahme ein Eigentumsrecht per Grundbucheintrag zu Gunsten der Stadt eingetragen werden muss, wird aufgehoben.
2. Der Antrag des Vereins für weibliche Diakonie e.V. zur Erweiterung der Kita Bahnhofstraße um eine Gruppe wird abgelehnt.
3. Zur Behebung der Arbeitsschutzauflagen soll die Planung auf Grundlage der Variante 4 entsprechend des Entwurfes vom 29.04.2020 weiterverfolgt werden, ein Kostenumfang ist zu ermitteln.
4.Die Entscheidung zur Finanzierung der Maßnahme wird vertagt. Der Träger wird gebeten, einen Finanzierungsplan vorzulegen. Nach entsprechender Vorlage erfolgt die Enscheidung, ob die Stadt oder der Träger die Maßnahme finanzieren wird.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 18 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 4 |
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adresse Stadt Barmstedt:
posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
De-Mail-Adresse Amt Hörnerkirchen:
posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
