Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen | ||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 12.12.2023 | SI/STV/0087/23 | |||||||||||||||
Ö 5 | Niederschrift über die Sitzung vom 27.12.2023 | SI/STV/0008/23 | |||||||||||||||
Ö 6 | Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten | ||||||||||||||||
Ö 7 | Mandatsniederlegung / Nachrückerfeststellung | VO/2024-029 | |||||||||||||||
Ö 8 | Ausschussnachbesetzungen | VO/2024-030 | |||||||||||||||
Ö 9 | Jahresabschluss der Stadt Barmstedt für das Jahr 2022; Berichtigung einer Darstellung in der Finanzrechnung 2022 | VO/2024-036 | |||||||||||||||
Ö 10 | Stellenplan 2024 | VO/2023-430-1 | |||||||||||||||
Ö 11 | Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Jahr 2024 und mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplan | VO/2023-544-1 | |||||||||||||||
Ö 12 | Gemeinsamer Fraktionsantrag von BALL, GRÜNE, CDU, SPD u. FWB - Gründung befristeter Stadtvertreterbeirat (Innenstadtbelebung) | ![]() |
VO/2024-010 | ||||||||||||||
Ö 13 | Entwicklung der Flüchtlingssituation in Barmstedt - Erarbeitung eines Stufenplanes | VO/2023-518-1 | |||||||||||||||
Ö 14 | Gemeinsamer Antrag der FWB- und CDU-Fraktion; Bücherei | VO/2023-382-1 | |||||||||||||||
Ö 15 | Antrag der CDU-Fraktion, "Kindern eine Bühne geben" | VO/2024-023 | |||||||||||||||
Ö 16 | Kita Bahnhofstraße - Arbeitsschutzauflagen | ![]() |
VO/2024-009 | ||||||||||||||
Ö 17 | Anpassung der Entgeltordnung, Ganztags- und Betreuungsangebote an den Schulen der Stadt Barmstedt | ![]() |
VO/2024-019 | ||||||||||||||
Ö 18 | Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung über die außerschulische Nutzung städtischer Schulräume/Schulhöfe | VO/2024-022 | |||||||||||||||
Ö 19 | Flächennutzungsplan der Stadt Barmstedt; hier Aufstellungsbeschluss für die 13. Änderung für 2 Teilflächen | VO/2024-012 | |||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Für die nachfolgenden Planbereiche wird die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt beschlossen:
Planbereich A: östlich der Pinneberger Landstraße, westlich der Straße Rantzau, nördlich des Parkplatzes Rantzau, südlich des Grundstücks Rantzau 4. Planungsziel ist die Schaffung von Wohnflächen zu ermöglichen.
Planbereich B: östlich der Lutzhorner Landstraße, südlich der Höllner Landstraße, westlich des Höllner Weges. Hier ist das Planungsziel die Arrondierung einer Fläche für das neue Gewerbegebiet.
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15.01.2024 - Bauausschuss Barmstedt | |||||||||||||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
Beschluss: Beschlussvorschlag:
Für die nachfolgenden Planbereiche wird die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt beschlossen:
Planbereich A: östlich der Pinneberger Landstraße, westlich der Straße Rantzau, nördlich des Parkplatzes Rantzau, südlich des Grundstücks Rantzau 4. Planungsziel ist die Schaffung von Wohnflächen zu ermöglichen.
Planbereich B: östlich der Lutzhorner Landstraße, südlich der Höllner Landstraße, westlich des Höllner Weges. Hier ist das Planungsziel die Arrondierung einer Fläche für das neue Gewerbegebiet. Abstimmungsergebnis:
Zu Planbereich A:
Zu Planbereich B:
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13.02.2024 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||||||||
Ö 19 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
Beschluss: Für die nachfolgenden Planbereiche wird die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt beschlossen:
Planbereich A: östlich der Pinneberger Landstraße, westlich der Straße Rantzau, nördlich des Parkplatzes Rantzau, südlich des Grundstücks Rantzau 4. Planungsziel ist die Schaffung von Wohnflächen zu ermöglichen.
Planbereich B: östlich der Lutzhorner Landstraße, südlich der Höllner Landstraße, westlich des Höllner Weges. Hier ist das Planungsziel die Arrondierung einer Fläche für das neue Gewerbegebiet. Abstimmungsergebnis:
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Ö 20 | Bebauungsplan Nr. 79 der Stadt Barmstedt für das Gebiet in der "Norderstraße", südlich der AKN-Bahnlinie, westlich der Straße "Mittelweg" und nördlich der "Geschwister-Scholl-Straße"; hier a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und b) Satzungsbeschluss | VO/2024-037 | |||||||||||||||
Ö 21 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||||||||
N 22 | Jahresabschluss 2022 für die Bürgerbegegnungsstätte "Humburg-Haus" | ||||||||||||||||
N 23 | Antrag der FWB-Fraktion: Weiterentwicklung der AWO Kita "Sternenhimmel" | ||||||||||||||||
N 24 | Erhalt des Fondsvermögens des Humburg-Hauses der Stadt Barmstedt | ||||||||||||||||
N 25 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||
N 25.1 | Grundstückskaufverträge Gewerbegebiet | ||||||||||||||||
N 26 | Personalangelegenheiten | ||||||||||||||||
Ö 27 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen:
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76