Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen | ||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 12.12.2023 | SI/STV/0087/23 | |||||||||
| Ö 5 | Niederschrift über die Sitzung vom 27.12.2023 | SI/STV/0008/23 | |||||||||
| Ö 6 | Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten | ||||||||||
| Ö 7 | Mandatsniederlegung / Nachrückerfeststellung | VO/2024-029 | |||||||||
| Ö 8 | Ausschussnachbesetzungen | VO/2024-030 | |||||||||
| Ö 9 | Jahresabschluss der Stadt Barmstedt für das Jahr 2022; Berichtigung einer Darstellung in der Finanzrechnung 2022 | VO/2024-036 | |||||||||
| Ö 10 | Stellenplan 2024 | VO/2023-430-1 | |||||||||
| Ö 11 | Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Jahr 2024 und mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplan | VO/2023-544-1 | |||||||||
| Ö 12 | Gemeinsamer Fraktionsantrag von BALL, GRÜNE, CDU, SPD u. FWB - Gründung befristeter Stadtvertreterbeirat (Innenstadtbelebung) |  |
VO/2024-010 | ||||||||
| Ö 13 | Entwicklung der Flüchtlingssituation in Barmstedt - Erarbeitung eines Stufenplanes | VO/2023-518-1 | |||||||||
| Ö 14 | Gemeinsamer Antrag der FWB- und CDU-Fraktion; Bücherei | VO/2023-382-1 | |||||||||
| Ö 15 | Antrag der CDU-Fraktion, "Kindern eine Bühne geben" | VO/2024-023 | |||||||||
| Ö 16 | Kita Bahnhofstraße - Arbeitsschutzauflagen | |
VO/2024-009 | ||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung Barmstedt beschließt:
3.a) unter Berücksichtigung der Abstimmung zu 2. die Planungen für die Variante 4 entsprechend des Entwurfes vom 29.04.2020 (unter Berücksichtigung einer Gruppenerweiterung) weiter zu verfolgen und einen Kostenumfang zu ermitteln. 3. die Maßnahme soll über den Träger / die Stadt finanziert werden, entsprechende Details sollen mit dem Träger ausgehandelt werden. |
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| 18.01.2024 - Ausschuss für Jugend und Soziales Barmstedt | |||||||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Ausschuss für Jugend und Soziales empfiehlt der Stadtvertretung die folgenden Beschlussfassungen:
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Abstimmungsergebnis:
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| 13.02.2024 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||
| Ö 16 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Die Stadtvertretung beschließt:
1. Die im Beschluss der Stadtvertretung vom 28.09.2021 beschlossene Auflage, dass als Gegenleistung für die Finanzierung der Baumaßnahme ein Eigentumsrecht per Grundbucheintrag zu Gunsten der Stadt eingetragen werden muss, wird aufgehoben.
2. Der Antrag des Vereins für weibliche Diakonie e.V. zur Erweiterung der Kita Bahnhofstraße um eine Gruppe wird abgelehnt.
3. Zur Behebung der Arbeitsschutzauflagen soll die Planung auf Grundlage der Variante 4 entsprechend des Entwurfes vom 29.04.2020 weiterverfolgt werden, ein Kostenumfang ist zu ermitteln.
4.Die Entscheidung zur Finanzierung der Maßnahme wird vertagt. Der Träger wird gebeten, einen Finanzierungsplan vorzulegen. Nach entsprechender Vorlage erfolgt die Enscheidung, ob die Stadt oder der Träger die Maßnahme finanzieren wird.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 17 | Anpassung der Entgeltordnung, Ganztags- und Betreuungsangebote an den Schulen der Stadt Barmstedt | |
VO/2024-019 | ||||||||
| Ö 18 | Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung über die außerschulische Nutzung städtischer Schulräume/Schulhöfe | VO/2024-022 | |||||||||
| Ö 19 | Flächennutzungsplan der Stadt Barmstedt; hier Aufstellungsbeschluss für die 13. Änderung für 2 Teilflächen | VO/2024-012 | |||||||||
| Ö 20 | Bebauungsplan Nr. 79 der Stadt Barmstedt für das Gebiet in der "Norderstraße", südlich der AKN-Bahnlinie, westlich der Straße "Mittelweg" und nördlich der "Geschwister-Scholl-Straße"; hier a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und b) Satzungsbeschluss | VO/2024-037 | |||||||||
| Ö 21 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| N 22 | Jahresabschluss 2022 für die Bürgerbegegnungsstätte "Humburg-Haus" | ||||||||||
| N 23 | Antrag der FWB-Fraktion: Weiterentwicklung der AWO Kita "Sternenhimmel" | ||||||||||
| N 24 | Erhalt des Fondsvermögens des Humburg-Hauses der Stadt Barmstedt | ||||||||||
| N 25 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| N 25.1 | Grundstückskaufverträge Gewerbegebiet | ||||||||||
| N 26 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
| Ö 27 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
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