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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt
Datum: Di, 13.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:14 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 12.12.2023  
SI/STV/0087/23  
Ö 5  
Niederschrift über die Sitzung vom 27.12.2023  
SI/STV/0008/23  
     
   
Ö 6  
Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten      
Ö 7  
Mandatsniederlegung / Nachrückerfeststellung  
VO/2024-029  
Ö 8  
Ausschussnachbesetzungen  
VO/2024-030  
Ö 9  
Jahresabschluss der Stadt Barmstedt für das Jahr 2022; Berichtigung einer Darstellung in der Finanzrechnung 2022  
Enthält Anlagen
VO/2024-036  
Ö 10  
Stellenplan 2024  
Enthält Anlagen
VO/2023-430-1  
Ö 11  
Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Jahr 2024 und mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplan  
Enthält Anlagen
VO/2023-544-1  
Ö 12  
Gemeinsamer Fraktionsantrag von BALL, GRÜNE, CDU, SPD u. FWB - Gründung befristeter Stadtvertreterbeirat (Innenstadtbelebung)
Enthält Anlagen
VO/2024-010  
Ö 13  
Entwicklung der Flüchtlingssituation in Barmstedt - Erarbeitung eines Stufenplanes  
Enthält Anlagen
VO/2023-518-1  
Ö 14  
Gemeinsamer Antrag der FWB- und CDU-Fraktion; Bücherei  
Enthält Anlagen
VO/2023-382-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Der Beschluss zum Neubau einer Bücherei am Wischhof wird aufgehoben.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Planung für die Renovierung und Erweiterung der Bücherei am jetzigen Standort vorzunehmen. Planung einer Erweiterung soll im Zusammenwirken mit den Eigentümern der Holstenring-Hochhäuser stattfinden.
  3. Sofern eine kostengünstigere Lösung zur Miete oder Neubau im Innenstadtbereich zeitgleich oder schneller durchführbar ist, soll diese als Alternative betrachtet werden.

 

Die Verwaltung soll die Kosten zu einem Neubau am Wischhoff sowie zu einer Sanierung und Erweiterung am aktuellen Standort aktualisieren.

 

   
    13.02.2024 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Beschluss zum Neubau einer Bücherei am Wischhof wird aufgehoben.

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Planung für die Renovierung und Erweiterung der Bücherei am jetzigen Standort vorzunehmen. Planung einer Erweiterung soll im Zusammenwirken mit den Eigentümern der Holstenring-Hochhäuser stattfinden.
  2. Sofern eine kostengünstigere Lösung zur Miete oder Neubau im Innenstadtbereich zeitgleich oder schneller durchführbar ist, soll diese als Alternative betrachtet werden.

 

Die Verwaltung soll die Kosten zu einem Neubau am Wischhoff sowie zu einer Sanierung und Erweiterung am aktuellen Standort aktualisieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

13

Nein- Stimmen:

9

Enthaltungen:

0

 

Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion, "Kindern eine Bühne geben"  
Enthält Anlagen
VO/2024-023  
Ö 16  
Kita Bahnhofstraße - Arbeitsschutzauflagen
Enthält Anlagen
VO/2024-009  
Ö 17  
Anpassung der Entgeltordnung, Ganztags- und Betreuungsangebote an den Schulen der Stadt Barmstedt
Enthält Anlagen
VO/2024-019  
Ö 18  
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung über die außerschulische Nutzung städtischer Schulräume/Schulhöfe  
Enthält Anlagen
VO/2024-022  
Ö 19  
Flächennutzungsplan der Stadt Barmstedt; hier Aufstellungsbeschluss für die 13. Änderung für 2 Teilflächen  
Enthält Anlagen
VO/2024-012  
Ö 20  
Bebauungsplan Nr. 79 der Stadt Barmstedt für das Gebiet in der "Norderstraße", südlich der AKN-Bahnlinie, westlich der Straße "Mittelweg" und nördlich der "Geschwister-Scholl-Straße"; hier a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und b) Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2024-037  
Ö 21  
Mitteilungen und Anfragen      
N 22     Jahresabschluss 2022 für die Bürgerbegegnungsstätte "Humburg-Haus"      
N 23     Antrag der FWB-Fraktion: Weiterentwicklung der AWO Kita "Sternenhimmel"      
N 24     Erhalt des Fondsvermögens des Humburg-Hauses der Stadt Barmstedt      
N 25     Grundstücksangelegenheiten      
N 25.1     Grundstückskaufverträge Gewerbegebiet      
N 26     Personalangelegenheiten      
Ö 27  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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