Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen | ||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Mandatsniederlegung / Nachrückerfeststellung | VO/2022-222 | |||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 5 | Niederschrift über die Sitzung vom 10.05.2022 | SI/STV/0077/22 | |||||||||
| Ö 6 | Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten | ||||||||||
| Ö 7 | Ausschussnachbesetzungen | VO/2022-217 | |||||||||
| Ö 8 | Stadtbücherei Standortabwägung | VO/2022-091-1 | |||||||||
| Ö 9 | Bebauungsplan Nr. 75 der Stadt Barmstedt für den Bereich nördlich des Friedhofes, östlich der "Lutzhorner Landstraße", südlich der "Höllner Landstraße" und westlich des "Höllner Weges" hier: Aufstellungsbeschluss (der Aufstellungsbeschluss wurde durch den Bauausschuss bereits empfohlen, eine erneute Beratung ist daher nicht notwendig) | VO/2022-083 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Für den Bereich nördlich des Friedhofes, östlich der „Lutzhorner Landstraße“, südlich der „Höllner Landstraße“ und westlich des Höllner Weges“ wird der Bebauungsplan Nr. 75 der Stadt Barmstedt aufgestellt.
Der Aufstellungsbeschluss ist ortüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB)
Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und Aufforderungen zur Äußerungen auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll durch eine Öffentlichkeitsveranstaltung erfolgen. ! |
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| 25.04.2022 - Bauausschuss Barmstedt | |||||||||||
| Ö 9 - (offen) | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Bauausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgenden Beschluss:
! Abstimmungsergebnis:
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| 10.05.2022 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||
| Ö 12 - abgelehnt | |||||||||||
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Beschluss:
Für den Bereich nördlich des Friedhofes, östlich der „Lutzhorner Landstraße“, südlich der „Höllner Landstraße“ und westlich des Höllner Weges“ wird der Bebauungsplan Nr. 75 der Stadt Barmstedt aufgestellt.
Der Aufstellungsbeschluss ist ortüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB)
Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und Aufforderungen zur Äußerungen auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll durch eine Öffentlichkeitsveranstaltung erfolgen. Abstimmungsergebnis:
Aufgrund Stimmgleichheit ist der Antrag abgelehnt.
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| 06.09.2022 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Für den Bereich nördlich des Friedhofes, östlich der „Lutzhorner Landstraße“, südlich der „Höllner Landstraße“ und westlich des Höllner Weges“ wird der Bebauungsplan Nr. 75 der Stadt Barmstedt aufgestellt.
Der Aufstellungsbeschluss ist ortüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB)
Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und Aufforderungen zur Äußerungen auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll durch eine Öffentlichkeitsveranstaltung erfolgen. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 10 | Namensgebung der Erschließungsstraße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 77 "Wohngebiet Jittkamp / Nappenhorn" | VO/2022-207 | |||||||||
| Ö 11 | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 der Stadt Barmstedt für den Bereich - nördlich Norderstraße, südlich der AKN-Bahnlinie, westlich der Straße "Mittelweg", nordöstlich der "Geschwister-Scholl-Straße" hier: Aufstellungsbeschluss | VO/2022-204 | |||||||||
| Ö 12 | Rantzauer Schlossinsel Bericht Version 08 VU+ISEK (Ergänzungen u. Änderungen der Version 07 u.a. durch MILIG) | /2021-293-1-1 | |||||||||
| Ö 13 | Straßenausbauplanung bis 2027 | VO/2022-209 | |||||||||
| Ö 14 | Antrag der BALL-Fraktion: Keine Strom- und Gassperren bei Kunden der Stadtwerke Barmstedt bei Zahlungsproblemen | VO/2022-226 | |||||||||
| Ö 15 | Ausbildung in den Kitas ab 01.08.2023 | VO/2022-194 | |||||||||
| Ö 16 | Schulerweiterung Gottfried-Semper-Schule | VO/2022-088 | |||||||||
| Ö 17 | Aufhebung Sperrvermerk | VO/2022-225 | |||||||||
| Ö 18 | Übernahme der gemeindlichen Sirenen durch den Kreis Pinneberg; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (örV) | VO/2022-193 | |||||||||
| Ö 19 | Haushaltsüberschreitungen 1.Halbjahr 2022 | VO/2022-196 | |||||||||
| Ö 20 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| N 21 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| N 22 | Jahresabschluss 2021 für die Bürgerbegegnungsstätte "Humburg-Haus | ||||||||||
| N 23 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
| Ö 24 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
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Fax: 04123 681-260
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