Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen | ||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Mandatsniederlegung / Nachrückerfeststellung | VO/2022-222 | |||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 5 | Niederschrift über die Sitzung vom 10.05.2022 | SI/STV/0077/22 | |||||||||
| Ö 6 | Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten | ||||||||||
| Ö 7 | Ausschussnachbesetzungen | VO/2022-217 | |||||||||
| Ö 8 | Stadtbücherei Standortabwägung | VO/2022-091-1 | |||||||||
| Ö 9 | Bebauungsplan Nr. 75 der Stadt Barmstedt für den Bereich nördlich des Friedhofes, östlich der "Lutzhorner Landstraße", südlich der "Höllner Landstraße" und westlich des "Höllner Weges" hier: Aufstellungsbeschluss (der Aufstellungsbeschluss wurde durch den Bauausschuss bereits empfohlen, eine erneute Beratung ist daher nicht notwendig) | VO/2022-083 | |||||||||
| Ö 10 | Namensgebung der Erschließungsstraße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 77 "Wohngebiet Jittkamp / Nappenhorn" | VO/2022-207 | |||||||||
| Ö 11 | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 der Stadt Barmstedt für den Bereich - nördlich Norderstraße, südlich der AKN-Bahnlinie, westlich der Straße "Mittelweg", nordöstlich der "Geschwister-Scholl-Straße" hier: Aufstellungsbeschluss | VO/2022-204 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Für das Gebiet nördlich „Norderstraße“, südlich der AKN-Bahnlinie, westlich der Straße "Mittelweg", nordöstlich der "Geschwister-Scholl-Straße" wird die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 aufgestellt.
Es werden folgende Planungsziele verfolgt:
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| 30.08.2022 - Bauausschuss Barmstedt | |||||||||||
| Ö 6 - (offen) | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Für das Gebiet nördlich „Norderstraße“, südlich der AKN-Bahnlinie, westlich der Straße "Mittelweg", nordöstlich der "Geschwister-Scholl-Straße" wird die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 aufgestellt.
Es werden folgende Planungsziele verfolgt:
! Abstimmungsergebnis:
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| 06.09.2022 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Für das Gebiet nördlich „Norderstraße“, südlich der AKN-Bahnlinie, westlich der Straße "Mittelweg", nordöstlich der "Geschwister-Scholl-Straße" wird die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 aufgestellt.
Es werden folgende Planungsziele verfolgt:
- Ausweisung eines allgemeinen Wohngebietes, weitergehende Festsetzungen zum Schallschutz
- Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB)
- Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll, soweit erforderlich, schriftlich erfolgen.
- Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll in Form einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 12 | Rantzauer Schlossinsel Bericht Version 08 VU+ISEK (Ergänzungen u. Änderungen der Version 07 u.a. durch MILIG) | /2021-293-1-1 | |||||||||
| Ö 13 | Straßenausbauplanung bis 2027 | VO/2022-209 | |||||||||
| Ö 14 | Antrag der BALL-Fraktion: Keine Strom- und Gassperren bei Kunden der Stadtwerke Barmstedt bei Zahlungsproblemen | VO/2022-226 | |||||||||
| Ö 15 | Ausbildung in den Kitas ab 01.08.2023 | VO/2022-194 | |||||||||
| Ö 16 | Schulerweiterung Gottfried-Semper-Schule | VO/2022-088 | |||||||||
| Ö 17 | Aufhebung Sperrvermerk | VO/2022-225 | |||||||||
| Ö 18 | Übernahme der gemeindlichen Sirenen durch den Kreis Pinneberg; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (örV) | VO/2022-193 | |||||||||
| Ö 19 | Haushaltsüberschreitungen 1.Halbjahr 2022 | VO/2022-196 | |||||||||
| Ö 20 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| N 21 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| N 22 | Jahresabschluss 2021 für die Bürgerbegegnungsstätte "Humburg-Haus | ||||||||||
| N 23 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
| Ö 24 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
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