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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium:	Stadtvertretung Barmstedt
Datum:	Di, 15.07.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:05	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen, Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2		Verpflichtung einer Stadtvertreterin
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Niederschrift über die Sitzung vom 24.06.2008
Ö 5		Bericht des Bürgermeisters über besondere Angelegenheiten
Ö 6		Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 62 für den Bereich "Meiereistraße"/südwestlich "Kuhberg"/östlich "Neue Straße"/nördlich "Königstraße"	VO/2008-077
Ö 7		Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Barmstedt	VO/2008-063
Ö 8		Aufstellung von Vorschlagslisten zur Wahl von Schöffen für die Geschäftsjahre 2009-2013	VO/2008-060
Ö 9		Anpassung der Grundversorgungstarife Gas	VO/2008-037-1
Ö 10		Anpassung der Grundversorgungstarife Strom	VO/2008-039-1
Ö 11		Schaffung von fünf zusätzlichen Ausbildungsplätzen (Antrag der BALL-Fraktion)	VO/2008-075
Ö 12		Hilfen zur Einschulung (Antrag der BALL-Fraktion)	VO/2008-076
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag:

	15.07.2008 - Stadtvertretung Barmstedt
	Ö 12 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Hilfen zur Einschulung für das Schuljahr 2008/09 in Höhe von 100,- EUR werden in Form von Sachleistungen (Schulranzen, Federtasche, usw.) gewährt. Es wird ein Aufruf über die Presse gestartet. Der bestimmte Personenkreis erhält auf Antrag bei der Verwaltung die entsprechenden Sachleistungen. Die Verwaltung kauft diese zentral ein und versucht einen Preisnachlass zu erzielen. Die Finanzierung soll durch Spenden gesichert werden. Wie die Hilfe zur Einschulung künftig und ggf. eine weitergehende Hilfe gestaltet werden kann, wird im Sozialausschuss beraten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen: 21 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Ö 13		Anfragen und Anregungen
N 14		Grundstücksangelegenheiten
N 15		Personalangelegenheiten