Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen, Festsetzung der Tagesordnung
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Bürgervorsteher Quell begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass die Einladung ordnungsgemäß erfolgte und die Stadtvertretung beschlussfähig ist.
Neben den in der Anwesenheitsliste aufgeführten Personen sind ca. 15 Zuhörer/innen und 2 Berichterstatter/innen der Presse anwesend.
Herr Gottschalk schlägt als Stimmenzähler/in Herrn Axel Schmidt und Herrn Kai Perner vor.
Abstimmergebnis: 21 Ja-Stimmen
Herr Dr. Günter Thiel beantragt, den TOP 10 “Resolution (Antrag der BALL-Fraktion) gegen die Einstellung des Schulbauförderungsprogrammes des Landes“ von der Tagesordnung zu streichen. Dieser Tagesordnungspunkt wird nach interfraktioneller Abstimmung im Herbst wieder vorgebracht.
Bürgervorsteher Quell beantragt einen TOP 2 “Verpflichtung einer Stadtvertreterin“ einzuschieben, da Frau Mareyke Hermann an der Konstituierenden Sitzung nicht teilgenommen hat.
Widersprüche gegen die Änderung der Tagesordnung werden nicht erhoben.
Die anderen Tagesordnungspunkte verschieben sich damit entsprechend.
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