Zur Navigation springen Zum Inhalt springen

Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt
Datum: Di, 18.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 17.12.2019  
SI/STV/0052/19  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten      
Ö 6  
Bestätigung der Wahl des Wehrführers / Ernennung und Vereidigung  
VO/2020-048  
Ö 7  
Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Barmstedt
VO/2020-023  
Ö 8  
1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2020-010  
Ö 9  
2. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2020-009  
Ö 10  
Übergabe der Aufgaben des/der behördlichen Datenschutzbeauftragten an Kommunit
Enthält Anlagen
VO/2020-030  
Ö 11  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für den Defizitausgleich 2019 der Kita "Lütte Lüüd"  
VO/2020-003  
Ö 12  
Gebührenordnung für das Archiv  
Enthält Anlagen
VO/2020-032  
Ö 12.1  
Gebührenordnung für das Archiv  
Enthält Anlagen
VO/2020-032-1  
Ö 13  
Bilanzierung der Durchleitung der Zuschüsse des Amtes Rantzau für die Stadtwerke Barmstedt an die Stadtwerke Barmstedt wegen Verstärkung des dortigen Eigenkapitals  
VO/2020-008  
Ö 14  
Änderung der Entgeltordnung der Barmstedter Badewonne
Enthält Anlagen
VO/2020-024  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Werkausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, dass

  1. das Entgelt unter Punkt „Schulen“ auf 24,00 Euro festgelegt wird
  2. unter Punkt „Vereine“ das Entgelt von derzeit 10,60 Euro brutto auf 25,68 € brutto (das sind 24,00 Euro netto zzgl. 7 % Umsatzsteuer) festgelegt wird. Dabei wird das bisherige Entgelt stufenweise im Zeitraum bis 31. Dezember 2022 halbjährlich gleichmäßig auf das neue Entgelt angehoben.

 

  1. die neue Entgeltordnung zum 01.07.2020 in Kraft tritt

 

 

   
    10.02.2020 - Werkausschuss Barmstedt
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Werkausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, dass
 

  1. das Entgelt „Schulen“ als monatlicher Abschlag auf Grundlage der abgestimmten Hallennutzung und der darauf festgelegten anteiligen Plankosten in Rechnung gestellt wird. Die Ist-Kosten werden zum Jahresende auf Grundlage der abgestimmten Hallennutzung in Rechnung gestellt. Dabei kann es zu Nachforderungen oder Rückzahlungen kommen.
     
  2. das Entgelt „Vereine“ vorerst nicht verändert wird (derzeit 10,60 Euro brutto; jährliche Anpassung nach dem Preisindex).
     
  3. die neue Entgeltordnung zum 01.07.2020 in Kraft tritt und dem Beschluss angepasst wird.

 

 

Abstimmungsergebnis zu 1:

 

Ja- Stimmen:

8

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

2

 

Abstimmungsergebnis zu 2:

Ja- Stimmen:   7

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen: 3

 

Abstimmungsergebnis zu 3:

einstimmig
Ja- Stimmen:   10

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

 

 

   
    18.02.2020 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 14 - (offen)
   

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt, dass

 

1. das Entgelt „Schulen“ als monatlicher Abschlag auf Grundlage der abgestimmten Hallennutzung und der darauf festgelegten anteiligen Plankosten in Rechnung gestellt wird. Die Ist-Kosten werden zum Jahresende auf Grundlage der abgestimmten Hallennutzung in Rechnung gestellt. Dabei kann es zu Nachforderungen oder Rückzahlungen kommen.

 

2. das Entgelt „Vereine“ vorerst nicht verändert wird (derzeit 10,60 Euro brutto; jährliche Anpassung nach dem Preisindex).

 

3. die neue Entgeltordnung zum 01.07.2020 in Kraft tritt und dem Beschluss angepasst wird.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

20

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

1


 

 

Ö 15  
Mitteilungen und Anfragen      
N 16     Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH      
N 17     Ankauf einer Fläche für die Feuerwehr      
N 18     Gerichts-, Gutachter- und Beratungskosten im Haushaltsjahr 2019      
N 19     Barmstedter Stoppelmarkt 2021-2025      
N 20     Grundstücksangelegenheiten      
N 21     Personalangelegenheiten      
Ö 22  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Einwohnerfragestunde (205 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 Bericht der Bürgermeisterun - Organigramm Rathaus (25 KB)      

Kontakt & Öffnungszeiten

Verwaltungsgemeinschaft
Stadt Barmstedt - Amt Hörnerkirchen

Am Markt 1
25355 Barmstedt

Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen: 
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76

» zum Kontaktformular

Rathaus in Barmstedt

Montag und Donnerstag08.00-12.30 u. 13.30-16.00 Uhr
Dienstag08.00-12.30 u. 13.30-18.00 Uhr
Mittwochgeschlossen
Freitag08.00-12.30 Uhr

Das Bürgerbüro hat zusätzlich jeden ersten Samstag im Monat von 10.00 - 12.00 Uhr geöffnet. Termine sind auch nach Vereinbarung möglich.

Bürgerbüro in Brande-Hörnerkirchen

Dienstag und Freitag08.00 - 12.00 Uhr
Montag, Mittwoch und Donnerstaggeschlossen

Rosentwiete 4
25364 Brande-Hörnerkirchen

Telefon: 04127 - 977537

Partner