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Auszug - Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Barmstedt
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Runge erteilt Herrn Tetz das Wort. Herr Tetz berichtet von der Diskussion im Werkausschuss und geht auf die Vorlage ein. Diskutiert wird von den Anwesenden die Notwendigkeit des Sperrvermerkes für den Ausbau von Glasfaser in Appen und Moorrege. Während die Einen eine Chance für die beiden Gemeinden erkennen und zeitgleich die Möglichkeit des wirtschaftlichen Wachstumes de Stadtwerke verdeutlichen, sehen sich die Anderen zu wenig informiert. Weiterhin sei es schwer, Kunden im zu erschließenden Gebiet zu werben, wenn der Ausbau unter einer negativen öffentlichen Wahrnehmung steht.
Es wird festgestellt, dass die Kommunalaufsicht keine rechtlichen Bedenken hat. Andererseits wird geäußert, dass, wenn in Barmstedt andere Betriebe ein Glasfasernetz ausbauen, dies auch nicht auf Gegenliebe stößt.
Zunächst wird über die Löschung des Sperrvermerkes abgestimmt, anschließend wird über den Wirtschaftsplan mit oder ohne Sperrvermerk entschieden.
Beschluss:
1.) Die Stadtvertretung beschließt, die mit einem Sperrvermerk im Investitionsplan genannten Plangemeinden 1 (Appen) sowie Plangemeinde 3/4 (Moorrege) freizugeben.
2.) Der Stadtvertretung beschließt den Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Barmstedt. Die im Investitionsplan genannten Plangemeinden 1 (Appen) sowie Plangemeinde 3/4 (Moorrege) sind mit einem Sperrvermerk zu versehen, der von der Stadtvertretung freigeben werden kann.
Abstimmungsergebnis zu 1:
Ja- Stimmen: | 8 |
Nein- Stimmen: | 13 |
Enthaltungen: | 0 |
Abstimmungsergebnis zu 2:
Ja- Stimmen: | 18 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 3 |
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