Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
|||||||||||||||||||||||||||||||||
Es werden folgende Anträge auf Änderung der Tagesordnung gestellt über die einzeln abgestimmt wird.
1.) TOP 16 wird vertagt, da kurzfristig neue Informationen zu den Kosten eingegangen sind, über die in den Fraktionen noch nicht beraten werden konnte.
Ja-Stimmen: 21
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
2.) TOP 19 verschieben auf TOP NEU 16
Ja-Stimmen: 21
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
3.) TOP 13 im nichtöffentlichen Teil zu beraten
Die Anwesenden diskutieren die rechtliche Möglichkeit und die Notwendigkeit zur Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Frau Döpke erläutert, dass kein Grund für eine nichtöffentliche Beratung besteht. Einer Verschiebung in den nichtöffentlichen Teil würde sie widersprechen.
Ja-Stimmen: 0
Nein-Stimmen: 21
Enthaltungen: 0
4.) TOP 13 als TOP 7
Weiterhin wird beantragt, ab TOP NEU 16 bis TOP NEU 22 im nichtöffentlichen Teil zu behandeln, da datenschutzrechtliche Belange zu berücksichtigen sind.
Ja-Stimmen: 21
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Die ursprünglichen TOP 7 bis 12 verschieben sich dadurch auf die TOP NEU 8 bis NEU 13. Die TOP 20 bis TOP 22 verschieben sich auf die TOP NEU 19 bis NEU 22.
Über die Tagesordnung wird anschließend noch einmal im Ganzen abgestimmt.
Beschluss:
Der geänderten Tagesordnung wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 21 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adresse Stadt Barmstedt:
posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
De-Mail-Adresse Amt Hörnerkirchen:
posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
