Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen | ||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 17.12.2019 | SI/STV/0052/19 | |||||||||
| Ö 5 | Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten | ||||||||||
| Ö 6 | Bestätigung der Wahl des Wehrführers / Ernennung und Vereidigung | VO/2020-048 | |||||||||
| Ö 7 | Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Barmstedt |  |
VO/2020-023 | ||||||||
| Ö 8 | 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Barmstedt | VO/2020-010 | |||||||||
| Ö 9 | 2. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Barmstedt | VO/2020-009 | |||||||||
| Ö 10 | Übergabe der Aufgaben des/der behördlichen Datenschutzbeauftragten an Kommunit | |
VO/2020-030 | ||||||||
| Ö 11 | Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für den Defizitausgleich 2019 der Kita "Lütte Lüüd" | VO/2020-003 | |||||||||
| Ö 12 | Gebührenordnung für das Archiv | VO/2020-032 | |||||||||
| Ö 12.1 | Gebührenordnung für das Archiv | VO/2020-032-1 | |||||||||
| Ö 13 | Bilanzierung der Durchleitung der Zuschüsse des Amtes Rantzau für die Stadtwerke Barmstedt an die Stadtwerke Barmstedt wegen Verstärkung des dortigen Eigenkapitals | VO/2020-008 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die aus den Zuschüssen der Amtes Rantzau für die Breitbanderschließung deren Gebietes und durch den städtischen Haushalt zum Zwecke der Eigenkapitalverstärkung bei den Stadtwerken Barmstedt geleiteten Gelder werden
- auf den Passivseite als nicht aufzulösende Sonderrücklage (Kontoart 202220) - auf der Aktivseite analog einer Beteiligung an verbundenen Unternehmen (Kontoart 101100)
bilanziert.
Die Zu- und Abflüsse sind im Haushalt der Stadt Barmstedt entsprechend zu planen.
Sofern die Finanzverwaltung eine ratierliche Auflösung der Mittel bei den Stadtwerken Barmstedt vorschreiben sollte, werden die obigen Posten in der Bilanz der Stadt Barmstedt über die gleiche Auflösungsdauer wie bei den Stadtwerken Barmstedt erfolgswirksam aufgelöst, wobei sich dann Erträge und Aufwendungen in der Ergebnissrechnung ausgleichen. Die bisherige Sonderrücklage ist dann als Sonderposten zu buchen.
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| 04.02.2020 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die aus den Zuschüssen der Amtes Rantzau für die Breitbanderschließung deren Gebietes und durch den städtischen Haushalt zum Zwecke der Eigenkapitalverstärkung bei den Stadtwerken Barmstedt geleiteten Gelder werden
- auf den Passivseite als nicht aufzulösende Sonderrücklage (Kontoart 202220) - auf der Aktivseite analog einer Beteiligung an verbundenen Unternehmen (Kontoart 101100)
bilanziert.
Die Zu- und Abflüsse sind im Haushalt der Stadt Barmstedt entsprechend zu planen.
Sofern die Finanzverwaltung eine ratierliche Auflösung der Mittel bei den Stadtwerken Barmstedt vorschreiben sollte, werden die obigen Posten in der Bilanz der Stadt Barmstedt über die gleiche Auflösungsdauer wie bei den Stadtwerken Barmstedt erfolgswirksam aufgelöst, wobei sich dann Erträge und Aufwendungen in der Ergebnisrechnung ausgleichen. Die bisherige Sonderrücklage ist dann als Sonderposten zu buchen.
Abstimmungsergebnis:
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| 18.02.2020 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||
| Ö 13 - (offen) | |||||||||||
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Beschluss: Die aus den Zuschüssen der Amtes Rantzau für die Breitbanderschließung deren Gebietes und durch den städtischen Haushalt zum Zwecke der Eigenkapitalverstärkung bei den Stadtwerken Barmstedt geleiteten Gelder werden
- auf den Passivseite als nicht aufzulösende Sonderrücklage (Kontoart 202220) - auf der Aktivseite analog einer Beteiligung an verbundenen Unternehmen (Kontoart 101100)
bilanziert.
Die Zu- und Abflüsse sind im Haushalt der Stadt Barmstedt entsprechend zu planen.
Sofern die Finanzverwaltung eine ratierliche Auflösung der Mittel bei den Stadtwerken Barmstedt vorschreiben sollte, werden die obigen Posten in der Bilanz der Stadt Barmstedt über die gleiche Auflösungsdauer wie bei den Stadtwerken Barmstedt erfolgswirksam aufgelöst, wobei sich dann Erträge und Aufwendungen in der Ergebnisrechnung ausgleichen. Die bisherige Sonderrücklage ist dann als Sonderposten zu buchen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 14 | Änderung der Entgeltordnung der Barmstedter Badewonne | |
VO/2020-024 | ||||||||
| Ö 15 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| N 16 | Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH | ||||||||||
| N 17 | Ankauf einer Fläche für die Feuerwehr | ||||||||||
| N 18 | Gerichts-, Gutachter- und Beratungskosten im Haushaltsjahr 2019 | ||||||||||
| N 19 | Barmstedter Stoppelmarkt 2021-2025 | ||||||||||
| N 20 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| N 21 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
| Ö 22 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Anlage 1 Einwohnerfragestunde (205 KB) | |||
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2 | Anlage 2 Bericht der Bürgermeisterun - Organigramm Rathaus (25 KB) | |||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen:
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
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