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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
Gremium: Hauptausschuss Barmstedt
Datum: Di, 29.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt
Zusatz: Tagesordnungspunkte, die aus zeitlichen Gründen in der Sitzung am 29.11.2016 nicht behandelt werden können, werden in einer Folgesitzung am 06.12.2016, zu der ich hiermit bereits einlade, beraten. Bitte merken Sie sich den Termin vor. Vielen Dank!

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 08.11.2016  
SI/HAU/0041/16  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2016-276  
Ö 7  
Erlass der Zuständigkeitsordnung der Stadt Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2016-284  
Ö 8  
Neufassung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
VO/2016-285  
Ö 9  
Vorschläge zur Tagesordnung der Stadtvertretung am 13.12.2016  
Enthält Anlagen
VO/2016-294  
Ö 10  
Antrag der FWB-Fraktion zur Änderung der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2016-238  
Ö 11  
Neufassung der "Marktsatzung" und der "Gebührensatzung Märkte"  
Enthält Anlagen
VO/2016-286  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, die neue Satzung für die Wochen-, Jahr- und Spezialmärkte in der Stadt Barmstedt (Marktsatzung) und die neue Satzung über die Erhebung von Standgeldern auf Wochen-, Jahr- und Spezialmärkten in der Stadt Barmstedt (Gebührensatzung Märkte) zu beschließen.

 

   
    29.11.2016 - Hauptausschuss Barmstedt
    Ö 11 - zurückgestellt
   

 

 

   
    06.12.2016 - Hauptausschuss Barmstedt
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, die neue Satzung für die Wochen-, Jahr- und Spezialmärkte in der Stadt Barmstedt (Marktsatzung) und die neue Satzung über die Erhebung von Standgeldern auf Wochen-, Jahr- und Spezialmärkten in der Stadt Barmstedt (Gebührensatzung Märkte) zu beschließen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Ja- Stimmen: 9

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    13.12.2016 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt, die neue Satzung für die Wochen-, Jahr- und Spezialmärkte in der Stadt Barmstedt (Marktsatzung) und die neue Satzung über die Erhebung von Standgeldern auf Wochen-, Jahr- und Spezialmärkten in der Stadt Barmstedt (Gebührensatzung Märkte)..

Abstimmungsergebnis:

einstimmig (18 dafür)

 

Ö 12  
7. Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2016-216  
Ö 13  
Umstellung der Wasserversorgung auf Satzungsrecht  
VO/2016-277  
Ö 14  
Vorlage des Geschäftsberichtes 2015 der Stadtnetze Barmstedt GmbH, Feststellung der Bilanz  
VO/2016-288  
Ö 15  
Vorlage des Geschäftsberichtes 2015 der Stadtwerke Barmstedt Vertrieb GmbH, Feststellung der Bilanz  
VO/2016-289  
Ö 16  
Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
VO/2016-293  
Ö 16.1  
Haushaltsüberschreitung nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
VO/2016-181  
Ö 17  
Verschiebung der Einführung der doppischen Haushaltsführung  
VO/2016-229  
Ö 18  
Abrechnung der Städtebauförderung     VO/2016-300  
Ö 19  
Sitzungsplan 2017  
Enthält Anlagen
VO/2016-248  
Ö 20     Mitteilungen und Anfragen      
N 21     Grundstücksangelegenheiten      
N 22     Personalangelegenheiten      
Ö 23     Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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