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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt

Bezeichnung:	Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
Gremium:	Hauptausschuss Barmstedt
Datum:	Di, 29.11.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 22:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt
Zusatz:	Tagesordnungspunkte, die aus zeitlichen Gründen in der Sitzung am 29.11.2016 nicht behandelt werden können, werden in einer Folgesitzung am 06.12.2016, zu der ich hiermit bereits einlade, beraten. Bitte merken Sie sich den Termin vor. Vielen Dank!

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Niederschrift über die Sitzung vom 08.11.2016	SI/HAU/0041/16
Ö 5		Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 6		Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Barmstedt	VO/2016-276
Ö 7		Erlass der Zuständigkeitsordnung der Stadt Barmstedt	VO/2016-284
Ö 8		Neufassung der Geschäftsordnung	VO/2016-285
Ö 9		Vorschläge zur Tagesordnung der Stadtvertretung am 13.12.2016	VO/2016-294
Ö 10		Antrag der FWB-Fraktion zur Änderung der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Barmstedt	VO/2016-238
Ö 11		Neufassung der "Marktsatzung" und der "Gebührensatzung Märkte"	VO/2016-286
Ö 12		7. Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Barmstedt	VO/2016-216
Ö 13		Umstellung der Wasserversorgung auf Satzungsrecht	VO/2016-277
Ö 14		Vorlage des Geschäftsberichtes 2015 der Stadtnetze Barmstedt GmbH, Feststellung der Bilanz	VO/2016-288
Ö 15		Vorlage des Geschäftsberichtes 2015 der Stadtwerke Barmstedt Vertrieb GmbH, Feststellung der Bilanz	VO/2016-289
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss stellt den Jahresabschluss 2015 der Stadtwerke Barmstedt Vertrieb GmbH mit einer Bilanzsumme von 7.747.597,17 € und einem Jahresgewinn von 761.260,03 € fest. Der Jahresgewinn 2015 ist vollständig an den Gesellschafter abzuführen. Der Geschäftsführung ist Entlastung zu erteilen. Die Bürgermeisterin wird als Vertreterin des Gesellschafters gebeten in der Gesellschafterversammlung entsprechend zu votieren.

	29.11.2016 - Hauptausschuss Barmstedt
	Ö 15 - zurückgestellt


	06.12.2016 - Hauptausschuss Barmstedt
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Hauptausschuss stellt den Jahresabschluss 2015 der Stadtwerke Barmstedt Vertrieb GmbH mit einer Bilanzsumme von 7.747.597,17 € und einem Jahresgewinn von 761.260,03 € fest. Der Jahresgewinn 2015 ist vollständig an den Gesellschafter abzuführen. Der Geschäftsführung ist Entlastung zu erteilen. Die Bürgermeisterin wird als Vertreterin des Gesellschafters gebeten in der Gesellschafterversammlung entsprechend zu votieren. Abstimmungsergebnis: einstimmig Ja- Stimmen: 9 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 Der Vorsitzende bedankt sich beim Werkleiter und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die geleistete Arbeit.
Ö 16		Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2016	VO/2016-293
Ö 16.1		Haushaltsüberschreitung nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2016	VO/2016-181
Ö 17		Verschiebung der Einführung der doppischen Haushaltsführung	VO/2016-229
Ö 18		Abrechnung der Städtebauförderung	VO/2016-300
Ö 19		Sitzungsplan 2017	VO/2016-248
Ö 20		Mitteilungen und Anfragen
N 21		Grundstücksangelegenheiten
N 22		Personalangelegenheiten
Ö 23		Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse