Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 14.07.2015 | SI/STV/0020/15 | |||||
Ö 5 | Bericht des ersten Stadtrates über besondere Angelegenheiten | ||||||
Ö 6 | Nachwahl der Ausschüsse und Kuratorien | VO/2015-262 | |||||
Ö 7 | Sitzungsplan 2016 | VO/2015-224-1 | |||||
Ö 8 | Ausbau Mühlenstraße/Lutzhorner Landstraße (K2) im Jahr 2016 | VO/2015-174-1 | |||||
Ö 9 | Kostenerstattung durch die Stadt Barmstedt hinsichtlich der Erweiterung des Gas- und Stromnetzes der Stadtwerke Barmstedt im Zuge der Sanierung der Lutzhorner Straße (K2) | VO/2014-372-2 | |||||
Ö 10 | Grundsatzbeschluss für Baulandausweisung in Barmstedt | ![]() |
VO/2015-216-1 | ||||
Ö 11 | Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Kooperation der Volkshochschulen der Städte Barmstedt und Elmshorn | VO/2015-238 | |||||
Ö 12 | Erhebung von Schulkostenbeiträgen für die Förderzentren "Geistige Entwicklung" des Kreises Pinneberg gem. § 111 des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes; hier: Abschluss eines öffentlich-rechlichen Vertrages mit dem Kreis Pinneberg | VO/2015-245 | |||||
Ö 13 | 2. Nachtrag zum Stellenplan der Stadt Barmstedt 2015 | VO/2015-249 | |||||
Ö 14 | 2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2015 | VO/2015-250 | |||||
Ö 15 | Neufassung einer Benutzungs- und Entgeltordnung für die Sportanlagen der Stadt Barmstedt | ![]() |
VO/2015-251 | ||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Sportvereine beteiligen sich ab dem Haushaltsjahr 2016 pro erwachsenem Mitglied mit 6,50,- EUR pro Jahr an den Kosten der Sportanlagen auf Grundlage der Meldung der jährlichen Mitgliedszahlen. Die Tennisgemeinschaft Barmstedt wird von dieser Regelung ausgenommen. Die Erhebung der Entgelte erfolgt über einen Vertrag und wird für beide Seiten über einen Zeitraum von fünf Jahren festgeschrieben. Ab dem Haushaltsjahr 2021 ist über den Sachverhalt erneut zu beraten und zu beschließen.
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05.10.2015 - Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt | |||||||
Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Sportvereine beteiligen sich ab dem Haushaltsjahr 2016 pro erwachsenem Mitglied mit 6,50 EUR pro Jahr an den Kosten der Sportanlagen auf Grundlage der Meldung der jährlichen Mitgliedszahlen. Die Tennisgemeinschaft Barmstedt wird von dieser Regelung ausgenommen. Die Erhebung der Entgelte erfolgt über einen Vertrag und wird für beide Seiten über einen Zeitraum von fünf Jahren festgeschrieben. Ab dem Haushaltsjahr 2021 ist über den Sachverhalt erneut zu beraten und zu beschließen.
Abstimmungsergebnis zu 1.):
Ja- Stimmen: 6 Nein- Stimmen: 2 Enthaltungen: 0
Abstimmungsergebnis zu 2.):
Ja- Stimmen: 8 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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13.10.2015 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||
Ö 15 - (offen) | |||||||
Beschluss:
Die Sportvereine beteiligen sich ab dem Haushaltsjahr 2016 pro erwachsenem Mitglied mit 6,50,- EUR pro Jahr an den Kosten der Sportanlagen auf Grundlage der Meldung der jährlichen Mitgliedszahlen. Die Tennisgemeinschaft Barmstedt wird von dieser Regelung ausgenommen. Die Erhebung der Entgelte erfolgt über einen Vertrag und wird für beide Seiten über einen Zeitraum von fünf Jahren festgeschrieben. Ab dem Haushaltsjahr 2021 ist über den Sachverhalt erneut zu beraten und zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen:13 Nein- Stimmen: 2 Enthaltungen: 1
Herr H.C. Hansen war während der Beratung und Beschlussfassung nicht anwesend.
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Ö 16 | Austritt aus dem ITVSH | VO/2015-261 | |||||
Ö 17 | Neugestaltung der Außenanlagen der Grund- und Gemeinschaftsschule - weitere Planung | /2014-170-1-1 | |||||
Ö 18 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 19 | Organisationsstruktur der Stadtwerkeunternehmen hier: Einholen einer verbindlichen Auskunft beim Finanzamt | ||||||
N 20 | Ankauf B-Plan Nr. 55 Nappenhorn | ||||||
N 21 | Ankauf eines Grundstückes | ||||||
N 22 | Ankauf von Grundstücken zur Unterbringung von Flüchtlingen | ||||||
N 23 | Verkauf | ||||||
N 24 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
N 25 | Personalangelegenheiten | ||||||
Ö 26 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||
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Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ![]() |
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1 | Anregung Sitta (131 KB) |
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