Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Bokel
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung, Festellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2 | Verpflichtung eines Gemeindevertreters | ||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||
Ö 4 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 3 13.1. Abwägung der Anregungen und Bedenken der Behörden und der Öffentlichkeit 13.2. Satzungsbeschluss 13.3. Feststellung des Planungsstandes nach § 33 Baugesetzbuch | ||||||
Ö 5 | Einwendungen zur Niederschrift über die Sitzung vom 06.05.2009 | ||||||
Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 7 | Wahl der/ des 1. stellvertretenden Bürgermeisters/in | ||||||
Ö 8 | Nachbesetzung der Ausschüsse 8.1. Naherholungs- und Umweltausschuss 8.2. Bau- und Wegeausschuss 8.3. Finanzausschuss | ||||||
Ö 9 | Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2008 | VO/2009-332 | |||||
Ö 10 | Jahresrechnung der Gemeinde Bokel für das Haushaltsjahr 2008 | VO/2009-333 | |||||
Ö 11 | Haushaltsentwicklung 2009 hier: Auswirkungen der Mai-Steuerschätzung | VO/2009-355 | |||||
Ö 12 | Abschluss von Wegenutzungsverträgen für die Strom- und Gasversorgung | VO/2009-340 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt, die vorliegenden Wegenutzungsverträge Strom und Gas mit der Eon-Hanse mit einer Vertragslaufzeit von 10 Jahren abzuschließen. |
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29.06.2009 - Finanzausschuss Bokel | |||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Bokel, die vorliegenden Wegenutzungsverträge Strom und Gas mit der E.on Hanse mit einer Vertragslaufzeit von 10 Jahren abzuschließen. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ja- Stimmen: 3 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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30.06.2009 - Bau- und Wegeausschuss Bokel | |||||||
Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Der Bau- und Wegeausschuss der Gemeinde Bokel empfiehlt der Gemeindevertretung, folgenden Beschluss zu fassen:
Die Gemeindevertretung beschließt, die vorliegenden Wegenutzungsverträge Strom und Gas mit der Eon-Hanse mit einer Vertragslaufzeit von 10 Jahren abzuschließen. Abstimmungsergebnis:
4 Ja- Stimmen: 0 Nein- Stimmen: 1 Enthaltungen: |
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09.07.2009 - Gemeindevertretung Bokel | |||||||
Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, die vorliegenden Wegenutzungsverträge Strom und Gas mit der Eon-Hanse mit einer Vertragslaufzeit von 10 Jahren abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 8 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 1 |
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Ö 13 | Sanierung der Brücke Hundeloch hier: Aufbringen einer neuen Schwarzdecke | ||||||
Ö 14 | Betrieb der Teichkläranlage hier: Entschlammung der Teiche | ||||||
Ö 15 | Indirekteinleiterüberwachung hier: Übertragung der Aufgabe und Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages | ||||||
Ö 16 | Unterhaltungsprogramm des Wegeunterhaltungsverbandes Pinneberg | ||||||
Ö 17 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
Ö 18 | Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten) | ||||||
N 19 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
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