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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Bokel  

Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Bokel
Gremium: Gemeindevertretung Bokel
Datum: Do, 09.07.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:29 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ring-Hotel Bokel Mühle
Ort: Neel-Greve-Strasse 2

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Festellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Verpflichtung eines Gemeindevertreters      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 4  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 3 13.1. Abwägung der Anregungen und Bedenken der Behörden und der Öffentlichkeit 13.2. Satzungsbeschluss 13.3. Feststellung des Planungsstandes nach § 33 Baugesetzbuch      
Ö 5  
Einwendungen zur Niederschrift über die Sitzung vom 06.05.2009      
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 7  
Wahl der/ des 1. stellvertretenden Bürgermeisters/in      
Ö 8  
Nachbesetzung der Ausschüsse 8.1. Naherholungs- und Umweltausschuss 8.2. Bau- und Wegeausschuss 8.3. Finanzausschuss      
Ö 9  
Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2008  
Enthält Anlagen
VO/2009-332  
Ö 10  
Jahresrechnung der Gemeinde Bokel für das Haushaltsjahr 2008  
Enthält Anlagen
VO/2009-333  
Ö 11  
Haushaltsentwicklung 2009 hier: Auswirkungen der Mai-Steuerschätzung  
VO/2009-355  
Ö 12  
Abschluss von Wegenutzungsverträgen für die Strom- und Gasversorgung  
VO/2009-340  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt, die vorliegenden Wegenutzungsverträge Strom und Gas mit der Eon-Hanse mit einer Vertragslaufzeit von 10 Jahren abzuschließen.

   
    29.06.2009 - Finanzausschuss Bokel
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Bokel, die vorliegenden Wegenutzungsverträge Strom und Gas mit der E.on Hanse mit einer Vertragslaufzeit von 10 Jahren abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Ja- Stimmen:              3

Nein- Stimmen:              0

Enthaltungen:              0

   
    30.06.2009 - Bau- und Wegeausschuss Bokel
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Bau- und Wegeausschuss der Gemeinde Bokel empfiehlt der Gemeindevertretung, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die vorliegenden Wegenutzungsverträge Strom und Gas mit der Eon-Hanse mit einer Vertragslaufzeit von 10 Jahren abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

4   Ja- Stimmen:             

0   Nein- Stimmen:             

1   Enthaltungen:             

   
    09.07.2009 - Gemeindevertretung Bokel
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die vorliegenden Wegenutzungsverträge Strom und Gas mit der Eon-Hanse mit einer Vertragslaufzeit von 10 Jahren abzuschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen: 8             

Nein- Stimmen: 0             

Enthaltungen: 1             

Ö 13  
Sanierung der Brücke Hundeloch hier: Aufbringen einer neuen Schwarzdecke      
Ö 14  
Betrieb der Teichkläranlage hier: Entschlammung der Teiche      
Ö 15  
Indirekteinleiterüberwachung hier: Übertragung der Aufgabe und Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages      
Ö 16  
Unterhaltungsprogramm des Wegeunterhaltungsverbandes Pinneberg      
Ö 17  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 18  
Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)      
N 19     Grundstücksangelegenheiten      
               

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